Polen // 46 Staaten, ein Europa
Polen ist dem Europarat am 26. November 1991 beigetreten.
Maßnahmen des Europarats in Polen
Verhütung von Folter
Das Europäische Komitee zur Verhütung von Folter (CPT) besucht Hafteinrichtungen (für Jugendliche oder Immigranten, Polizeidienststellen, psychiatrische Kliniken), um die Behandlung von Personen, denen die Freiheit entzogen wurde, zu beurteilen.
Kampf gegen Rassismus
Die Europäische Kommission gegen Rassismus und Intoleranz (ECRI) ist ein unabhängiges Überwachungsorgan, das Mitgliedsstaaten konkrete und praktische Ratschläge gibt, wie Probleme des Rassismus und der Intoleranz in ihrem Land angegangen werden können.
Schutz der sozialen Rechte
Die Europäische Sozialcharta ist ein Vertrag des Europarates, welcher die sozialen und wirtschaftlichen Menschenrechte gewährleistet. Er wurde 1961 verabschiedet und 1996 revidiert. Der Europäische Ausschuss für Soziale Rechte entscheidet darüber, ob die Lage in den einzelnen Staaten mit der Europäischen Sozialcharta, dem Zusatzprotokoll von 1988 sowie der Revidierten Europäischen Sozialcharta im Einklang ist.
Schutz von Minderheiten
Das Rahmenübereinkommen zum Schutz nationaler Minderheiten sieht einen Kontrollmechanismus vor, der ihre Umsetzung in den Vertragsstaaten beurteilen soll. Ein beratender Ausschuss verabschiedet Empfehlungen zur Verbesserung des Schutzes von Minderheiten.
Beobachtung der Mitgliedstaaten des Europarats betreffend den Minderheitenschutz
Bekämpfung von Korruption
Die Staatengruppe gegen Korruption (GRECO) überwacht die Einhaltung der Anti-Korruptionsnormen des Europarates und hat das Ziel, seine Mitgliedsstaaten im Kampf gegen die Korruption zu stärken.
Bekämpfung von Geldwäsche
Expertenausschuss MONEYVAL
Der Ausschuss bewertet die Effizienz der nationalen Maßnahmen gegen Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung in den Mitgliedsstaaten des Europarates, die keine Mitglieder der Finanziellen Arbeitsgruppe zur Bekämpfung der Geldwäsche (FATF) sind. Mitgliedsstaaten des Europarates, die Mitglieder von MONEYVAL sind, jedoch anschließend Mitglieder der FATF werden, können wahlweise Vollmitglieder von MONEYVAL bleiben. Beitrittskandidaten und Nichtmitgliedsstaaten, die keine Mitglieder der FATF sind, können unter bestimmten Bedingungen ebenfalls der Satzung des Expertenausschusses MONEYVAL beitreten.
COP198
Die Konferenz der Vertragsstaaten der Konvention des Europarates über Geldwäsche, Terrorismusfinanzierung sowie Ermittlung, Beschlagnahme und Einziehung von Erträgen aus Straftaten (SEV Nr. 198) überwacht die Umsetzung der Konvention durch die Vertragsstaaten.
Berichte zur Umsetzung der COP198
Demokratie durch Recht
Die Europäische Kommission für Demokratie durch Recht (Venedig-Kommission) – ist ein beratendes Organ zu verfassungsrechtlichen Fragen, das eine wichtige Rolle bei der Verabschiedung von Verfassungen spielt, die den Normen des europäischen Verfassungserbes entsprechen.
Angenommenen Stellungnahmen der Venedig-Kommission zu Polen
Bekämpfung von Menschenhandel
Die Expertengruppe gegen Menschenhandel (GRETA) ist damit beauftragt, die Umsetzung der Konvention gegen Menschenhandel in den Vertragsstaaten zu kontrollieren. Sie veröffentlicht regelmäßig Evaluierungsberichte.
Evaluierung der GRETA zu Polen
Justizsystem
Europäische Kommission für die Wirksamkeit der Justiz (CEPEJ)
Ziel der CEPEJ ist die Verbesserung der Effizienz und der Arbeitsweise der Justiz der Mitgliedsstaaten.
Evaluierungsberichte der CEPEJ zu Polen
Beirat Europäischer Staatsanwälte (CCPE)
Dieses beratende Organ dient dem Ministerkomitee des Europarats bei der Erstellung von Gutachten, der Förderung der Umsetzung der Empfehlung Rec(2000)19 - Die Rolle der Staatsanwaltschaften in der Strafgerichtsbarkeit und der Erfassung von Informationen zur Arbeitsweise der Staatsanwaltschaften in Europa.
Kunst und Geschenke
In den verschiedenen Gebäuden im Europarat findet man eine umfangreiche Kollektion von Kunstwerken vor. Mitglieder und andere Staaten, regionale sowie lokale Behörden und sogar Künstler selbst haben dem Europarat Kunstwerke geschenkt. Diese symbolisieren ihre Verbundenheit mit einer der ältesten politischen Organisationen Europas. Sie sind ein konkreter Ausdruck ihrer Unterstützung für eine Organisation, die Menschenrechte als den Schwerpunkt der Gesellschaft ansieht und anerkennt, dass kreative Artisten eine zentrale Rolle bei der Prägung von Einstellungen und Verhaltensweisen spielen.
Die 21 Forderungen der Solidarność vom August 1980
Fernkopie
von Polen im Jahr 2016 überreicht
Abschrift der polnischen Verfassung
Buch
Von Polen im Jahr 1994 überreicht
Polen als Mitgliedstaat des Europarats
Ministerkomitee
- Radosław Sikorski, Außenminister
- Iwona Marczyk-Stępniewska, Geschäftsträgerin a.i.
Parlamentarische Versammlung
Die Delegation Polens in der Parlamentarischen Versammlung besteht aus 12 Vertretern und 12 Stellvertretern.
Arbeitsdokumente der Parlamentarischen Versammlung
Verabschiedete Texte der Parlamentarischen Versammlung
Kongress der Gemeinden und Regionen
Die Delegation Polens im Kongress besteht aus 12 Vertretern und ihren 12 Stellvertretern.
Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte
– Richter am Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte: Krzysztof Wojtyczek
– Bei Entscheidungsorganen eingereichte Beschwerden (*) 2023: 1843
– Urteile 2023: 33, davon 31 Verletzungen
(*) Vorgerichtliche Beschwerden (unvollständige Beschwerden) ausgenommen
Umsetzung der Urteile des Gerichtshofs
Menschenrechts-
kommissar
Der Kommissar hat Polen im November 2002 einen offiziellen Besuch abgestattet. Als unabhängige Institution hat er die Aufgabe, in den Mitgliedsstaaten des Europarates das Bewusstsein für die Menschenrechte und ihre Achtung zu fördern.
Verträge des Europarates
Von Polen gezeichnete und ratifizierte Verträge
Haushalt
Der Gesamthaushalt des Europarates 2024 beläuft sich auf 624,6 Mio. EUR.
Der Beitrag Polens beträgt 12 389 226 EUR.
Verbindungsbüro in Warschau
Urteile des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte in Fällen von Menschenrechtsverletzungen haben zu Verbesserungen des Lebens der Menschen in den Mitgliedsstaaten des Europarates geführt.