„Unabhängige und pluralistische Medien sind einer der Grundpfeiler unserer demokratischen Gesellschaften. Allerdings waren die Medien in Europa in den letzten Jahren Zielscheibe einer zunehmenden Anzahl an Bedrohungen und Angriffen. Dies ist nicht hinnehmbar. Wir, der Europarat und die Mitgliedsstaaten, müssen die Anstrengungen verdoppeln, um die Meinungsäußerungsfreiheit und die Pressefreiheit zu schützen und die Sicherheit von Journalistinnen und Journalisten zu garantieren“, erklärte Timo Soini, Vorsitzender des Ministerkomitees des Europarates und finnischer Außenminister, anlässlich des Internationalen Tags der Pressefreiheit (3. Mai).
Der Minister erinnerte an die vom Ministerkomitee am 13. Februar 2019 verabschiedete Erklärung, in der die wichtige demokratische Funktion hervorgehoben wird, die ein Qualitätsjournalismus erfüllt, der „das für die Öffentlichkeit zugängliche Spektrum an vielfältigen, zuverlässigen, interessanten und aktuellen Informationen erweitert und der Propaganda, der Fehlinformation und der Desinformation entgegenwirkt, welche sich vor allem in den Sozialen Netzwerken ausbreiten [1]“.
„Demokratische Prozesse funktionieren dann, wenn die Bevölkerung unabhängig informiert wird und offene und inklusive Debatten gefördert werden. In dieser Hinsicht müssen wir auch die Auswirkungen – negative wie positive – der künstlichen Intelligenz auf die Ausübung der Menschenrechte, demokratische Prozesse und die Rechtsstaatlichkeit berücksichtigen.“
Der Europarat setzt sich mittels seiner verschiedenen Organe und Einrichtungen aktiv für den Schutz und die Förderung der Meinungsäußerungsfreiheit, der Pressefreiheit, der E-Demokratie und der künstlichen Intelligenz ein. Er unterstützt darüber hinaus die Plattform für den Schutz des Journalismus und für die Förderung der Sicherheit von Journalisten, die einen wichtigen Rahmen für die Zusammenarbeit und den Dialog zwischen den Medienakteuren und den Mitgliedsstaaten bietet.
„Diese Fragen gehören weiterhin zu den wichtigsten Prioritäten des Europarates. Ich begrüße es auch, dass das nächste Weltforum für Demokratie dem Thema Information und Demokratie gewidmet ist. Diese Veranstaltung, die vom 6. bis 8. November 2019 in Straßburg stattfindet, bietet ein offenes Forum für die Debatte und den Austausch über diese für unsere Mitgliedsstaaten und alle Europäer entscheidende Frage“, so Timo Soini abschließend.
[1] Erklärung des Ministerkomitees zur langfristigen Finanzierbarkeit des Qualitätsjournalismus im digitalen Zeitalter
