Das Umfeld für die Pressefreiheit hat sich auf dem Gebiet des Europarates deutlich verschlechtert: So lautet die Schlussfolgerung eines Berichts, den die Partnerorganisationen der Plattform des Europarates für den Schutz des Journalismus und für die Förderung der Sicherheit von Journalisten heute veröffentlicht haben.
Der in englischer Sprache verfasste Bericht „Demokratie in Gefahr: Gegen die Pressefreiheit gerichtete Bedrohungen und Angriffe in Europa“ bewertet die Lage der Pressefreiheit in Europa auf der Grundlage der 140 schwerwiegenden Verstöße, die 2018 auf der Plattform gemeldet wurden.
Gemäß dem Bericht ist die Zahl der Angriffe auf Journalistinnen und Journalisten beständig gestiegen. Die gemeldeten Bedrohungen, einschließlich Todesdrohungen, haben sich im vergangenen Jahr verdoppelt, in mehreren seit Langem anhängigen Fällen von Straflosigkeit nach Journalistenmorden wurde kein Fortschritt erzielt. Außerdem werden Journalistinnen und Journalisten weiterhin willkürlich festgehalten, gleichzeitig wird die Pressefreiheit durch einige neue Gesetzesinitiativen geschwächt.
Die Partnerorganisationen präsentierten den Bericht im Rahmen eines Treffens in Straßburg dem Generalsekretär des Europarates, Thorbjørn Jagland. Der Generalsekretär dankte den Organisationen für ihr stetiges Engagement für die Plattform.
Er stimmte mit den Partnern überein, dass die Mitgliedsstaaten und der Europarat entschlossene und koordinierte politische Maßnahmen umsetzen müssen, um die Verschlechterung der Bedingungen für die Pressefreiheit umzukehren und den Schutz von Journalistinnen und Journalisten zu verbessern.
„Die Freiheit der Meinungsäußerung ist eine Voraussetzung für die Verwirklichung aller anderen Menschenrechte und bedarf der höchsten Aufmerksamkeit der Mitgliedsstaaten. Der Bericht kann als Grundlage für den Dialog zwischen den Mitgliedsstaaten über die Möglichkeiten zur Verbesserung des Umfelds für die Pressefreiheit dienen“, so der Generalsekretär.
Der Europarat hat die Plattform 2015 in Zusammenarbeit mit renommierten internationalen Nichtregierungsorganisationen, die sich für die Freiheit der Meinungsäußerung einsetzen, und mit Journalistenverbänden gegründet, um Informationen bereitzustellen, die als Basis für den Dialog zwischen den Mitgliedsstaaten über mögliche Schutz- und Gegenmaßnahmen dienen können.
Die zwölf Partnerorganisationen der Plattform sind: die Europäische Journalistenföderation, die Internationale Journalistenföderation, die Vereinigung europäischer Journalisten, Artikel 19, Reporter ohne Grenzen, das Komitee zum Schutz von Journalisten, Index on Censorship, das Internationale Presseinstitut, das Internationale Institut für Nachrichtensicherheit, die Rory-Peck-Stiftung, die Europäische Rundfunkunion und der Internationale P.E.N.
