News 2018
Nürnberg erhält für Bildung und Integration von Flüchtlingen Darlehen der Europaratsbank
Der Gouverneur der Entwicklungsbank des Europarates (CEB), Dr. Rolf Wenzel, und der Sonderbeauftragte des Generalsekretärs für Migration und Flüchtlinge, Botschafter Tomáš Boček, nehmen morgen in Nürnberg an der feierlichen Unterzeichnung einer Finanzierungsvereinbarung zwischen der CEB und der...
Minderjährige Migrantinnen und Migranten müssen über ihre Rechte informiert werden
Minderjährige Migrantinnen und Migranten haben Anspruch darauf, über ihre Rechte informiert zu werden. Dies ist eine Voraussetzung dafür, dass ihre Stimme gehört wird und sie an den Verfahren teilhaben können, die sie betreffen. Diese Kinder zählen heute zu den am meisten gefährdeten Gruppen in...
25 Jahre Pariser Grundsätze: Starke nationale Menschenrechtsinstitutionen nötiger denn je
„25 Jahre nachdem die internationale Gemeinschaft in Anerkennung der Pariser Grundsätze erstmals offiziell den Gedanken fasste, nationale Institutionen zur Förderung und zum Schutz der Menschenrechte zu schaffen, ist es offensichtlich, dass unabhängige und wirksame nationale...
Internationaler Tag der Migranten
Bürgermeister der Interkulturellen Städte erheben gemeinsam ihre Stimme für Inklusion und Vielfalt
Albanien sollte Maßnahmen gegen Geldwäsche verstärken
In einem heute veröffentlichten Bericht ruft der Expertenausschuss des Europarates zur Bewertung von Maßnahmen gegen Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung (MONEYVAL) die albanischen Behörden zu stärkeren Bemühungen auf, um Geldwäscher zu verfolgen und Vermögen einzuziehen, das sie im...
Venedig-Kommission verabschiedet Gutachten unter anderem über Albanien, Ungarn, Malta und die Türkei
Im Mittelpunkt der letzten Plenarsitzung der Venedig-Kommission des Europarates standen in diesem Jahr einige Gutachten von besonderem Interesse, darunter über Albanien, Ungarn, Malta und die Türkei. Die Rechtsexperten der Venedig-Kommission sind der Ansicht, dass die Befugnisse des...
Zugunglück in der Türkei: Europarat drückt Beileid aus und versichert Solidarität
Angesichts der Toten und Verletzten infolge des Zugunglücks in Ankara hat der Europarat seiner Trauer und Solidarität mit der Türkei Ausdruck verliehen. Generalsekretär Jagland hat diesbezüglich ein Kondolenzschreiben an Präsident Erdoğan gerichtet. Schreiben an den Präsidenten der Republik...
Neuer Bericht von Europarat und UNESCO: Europäische Staaten müssen Problem der Gewalt an Schulen aufgrund der sexuellen Ausrichtung lösen
Überall in Europa kommt es an Schulen zu Gewalt aufgrund der sexuellen Ausrichtung, der Geschlechtsidentität, des Geschlechtsausdrucks oder der Geschlechtsmerkmale. Das tatsächliche Ausmaß übersteigt bei Weitem die Zahl der gemeldeten Fälle. Die europäischen Bildungsbehörden müssen mehr gegen das...
GRECO: Italien sollte Reformen zur Verhütung von Korruption unter Abgeordneten, Richtern und Staatsanwälten beschleunigen
In einem heute veröffentlichten Bericht kommt die Staatengruppe des Europarates gegen Korruption (GRECO) zu dem Schluss, dass Italien Fortschritte bei der Verhütung von Korruption in der Justiz erzielt hat, dass aber noch erheblicher Handlungsbedarf besteht, um alle Empfehlungen der Staatengruppe...
Antifolterkomitee: Republik Moldau sollte informelle Machtstrukturen unter Insassen beseitigen
Die Republik Moldau sollte entschlossen vorgehen, um informelle Hierarchien unter den Insassen von Hafteinrichtungen, durch die die Inhaftierten Einschüchterung und Gewalt durch andere Insassen ausgesetzt sind, zu beseitigen: So lautet eine der Schlussfolgerungen eines heute veröffentlichten...
Verabschiedung einer neuen Empfehlung zur besseren Governance im Sport
Wie kann effiziente und verantwortungsvolle Verwaltung und Entscheidungsfindung („Good Governance“) im Sport gefördert werden? In einer heute verabschiedeten Empfehlung fordert das Ministerkomitee die europäischen Regierungen dazu auf, Maßnahmen zu ergreifen, die vor allem darauf abzielen,...
Terroranschlag in Straßburg
Erklärung des Generalsekretärs des Europarates, Thorbjørn Jagland
Schüsse auf dem Straßburger Weihnachtsmarkt
Erklärung von Timo Soini, Vorsitzender des Ministerkomitees und finnischer Außenminister
Konferenz in Marokko: Sonderbeauftragter für Migration und Flüchtlinge unterstützt UN-Migrationspakt
Am 10. und 11. Dezember 2018 vertritt der Sonderbeauftragte des Generalsekretärs für Migration und Flüchtlinge (SRSG), Botschafter Tomáš Boček, den Europarat auf der Regierungskonferenz zur Verabschiedung des Globalen Pakts für eine sichere, geordnete und reguläre Migration in Marrakesch. Der...
Vorschau auf die Ausstellung „Menschenrechte – es bleibt noch viel zu tun“
Menschenrechtskommissarin Mijatović, französisches Europa- und Außenministerium und „Cartooning for Peace“ präsentieren die Ausstellung „Menschenrechte – es bleibt noch viel zu tun“
Europarat ruft Schweiz auf, Rechte nationaler Minderheiten weiter zu stärken und Hassrede zu bekämpfen
Der beratende Ausschuss des Europarates zum Rahmenübereinkommen zum Schutz nationaler Minderheiten hat die Schweizer Behörden aufgefordert, vor dem Hintergrund wachsender Intoleranz – auch im politischen Diskurs und im Internet – mehr zum Schutz von Angehörigen nationaler Minderheiten zu...
10. Dezember – Tag der Menschenrechte
Erklärung von Timo Soini, Vorsitzender des Ministerkomitees des Europarates und finnischer Außenminister
Welt-Anti-Korruptions-Tag
„Wir dürfen in unserem Einsatz im Kampf gegen Korruption niemals nachlassen“, so Marin Mrčela, Präsident der Staatengruppe gegen Korruption (GRECO) des Europarates, anlässlich des Welt-Anti-Korruptions-Tags am 9. Dezember. „Eine geringe Korruptionswahrnehmung darf nicht zur Selbstzufriedenheit...
Generalsekretär unterstützt UN-Migrationspakt
Thorbjørn Jagland: „Die Menschenrechte minderjähriger Flüchtlinge und Migranten müssen besonders geschützt werden“
Umsetzung der Urteile des EGMR: Jüngste Entscheidungen des Ministerkomitees des Europarates veröffentlicht
Das Ministerkomitee des Europarates hat seine jüngsten (Einzelfall-)Entscheidungen zur Umsetzung der Urteile und Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte veröffentlicht. Am Ende seiner vierteljährlichen Menschenrechtssitzung in Straßburg verabschiedete das Komitee 37...
