Zurück Internationaler Menschenrechtstag

Stellungnahme Anders Samuelsens, Außenminister Dänemarks und Vorsitzender des Ministerkomitees
Anders Samuelsen

Anders Samuelsen

"Heute begehen wir den Internationalen Tag der Menschenrechte. Die Achtung der Menschenrechte hat sich seit der Verabschiedung der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte im Jahr 1948 deutlich verbessert. Der Europarat und der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte spielen beim Schutz der Menschenrechte von Einzelpersonen eine maßgebliche Rolle. Sie stellen sicher, dass alle Menschen in Würde leben können.

Jedwede Form der Folter oder Misshandlung stellt einen Angriff auf die Menschenwürde dar. Bedauerlich sind diese Verletzungen der Menschenrechte in Europa und darüber hinaus nach wie vor an der Tagesordnung. Sie können vielerlei Gestalt annehmen, von zielgerichteten Gewaltakten über die Inhaftierung von Menschen unter entsetzlichen Bedingungen bis hin zu Vernachlässigung. Sie können überall existieren: in Polizeistationen, in Gefängnissen, in psychiatrischen Krankenhäusern, in Pflegeheimen oder Abschiebezentren. Es bedarf einer bindenden und bedingungslosen Verpflichtung aller Regierungen, unter jedweden Umständen eine Nulltoleranzpolitik von Folter und anderer Formen der Misshandlung, zur Abschaffung von Überbelegung und Verbesserung der Rahmenbedingungen in Gefängnisse, zur Wahrung eines ordnungsgemäßen Versorgung der Patienten in psychiatrischen Institutionen und zur Achtung der Würde der Personen unter einer Ausländergesetzgebung umzusetzen.

Seit drei Jahrzehnten ist der Ausschuss zur Verhütung von Folter beim Europarat für Maßnahmen gegen Folter zuständig. Ebenso ist die Bekämpfung der Folter seit langem eine Priorität für Dänemark. Wir sind stolz und geehrt diese Bemühungen durch den dänischen Vorsitz des Ministerkomitees des Europarats fortführen zu dürfen. Nur durch gemeinsame Bemühungen werden wir in der Lage sein, diesen Missstand auszumerzen. 

Folglich sollten wir heute nicht das feiern, was in der Vergangenheit erzielt worden ist, sondern uns auch daran erinnern, was noch zu tun ist. Dänemark wird weiterhin eine führend Rolle bei der Bekämpfung von Folter einnehmen und setzt sich dafür ein, dass starke und relevante internationale Einrichtungen für die Menschenrechte kämpfen.“

Vorsitz des Ministerkomitees des Europarats Straßburg 10. Dezember 2017
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