„Lettland hat erhebliche Fortschritte bei der Verabschiedung von Gesetzen und Maßnahmen, welche im Einklang mit den Menschenrechtsnormen stehen, erzielt, doch die Behörden müssen nachhaltigere Anstrengungen unternehmen, um weiterhin bestehende Lücken zu schließen, besonders jene, durch welche die Gleichstellung der Geschlechter und ein wirksamerer Schutz der Rechte von Frauen, Kindern und LGBTI-Personen behindert wird“, erklärte heute Nils Muižnieks, Menschenrechtskommissar des Europarates, bei der Veröffentlichung eines Berichts, der auf den Ergebnissen seines Besuchs in Lettland im vergangenen September beruht.
Der Kommissar ermutigt die lettischen Behörden, ihre Anstrengungen zu verstärken, damit die Gleichstellung der Geschlechter Wirklichkeit wird. „Es sind langfristige Strategien nötig, die darauf abzielen, den Grundsatz der Gleichstellung der Geschlechter in allen Bereichen anzuwenden und die Teilhabe von Frauen am öffentlichen und politischen Leben zu steigern. Außerdem ist eine stärkere Sensibilisierung von Beamten und der Gesellschaft insgesamt für die Rechte von Frauen und die Gleichheit der Geschlechter erforderlich.“
Gewalt gegen Frauen und häusliche Gewalt sind weiterhin ein ernstes Problem in Lettland. Es wurden zwar Bestimmungen zum vorübergehenden Schutz von Gewaltopfern und zu Rehabilitationsdiensten verabschiedet, es ist jedoch ebenso wichtig, dafür zu sorgen, dass die Strafverfolgungsbehörden, Staatsanwälte und Richter in der Lage sind, in allen Fällen von Gewalt gegen Frauen zu ermitteln und die Urheber von Gewalt zu verfolgen und zu bestrafen. Die Behörden sollten zudem die Unterstützung für Gewaltopfer verbessern, insbesondere durch die Schaffung einer ausreichenden Zahl an angemessen finanzierten speziellen Unterkünften. (weiter…)