Anlässlich des Tags der Menschenrechte am 10. Dezember hat der Generalsekretär des Europarates, Thorbjørn Jagland, davor gewarnt, Hassrede mit freier Meinungsäußerung zu verwechseln.
„Wir blicken auf das Erreichte zurück und gedenken der zahllosen Menschen, die im Kampf für die Menschenrechte Schwierigkeiten ertrugen oder gar ihr Leben ließen. Wir sollten diese Rechte niemals als selbstverständlich ansehen und sie niemals missbrauchen.
Hassrede ist ein Missbrauch des Rechts auf freie Meinungsäußerung. Wir haben die Freiheit, uns zu äußern, sogar wenn wir dadurch andere verletzen, schockieren oder verstören. Doch nicht jede Äußerung ist akzeptabel. Sobald jemand öffentlich zu Gewalt, Feinseligkeiten oder Diskriminierung gegen eine Personengruppe aufstachelt, gilt dies als Hassrede und nicht als freie Rede.
Sei es, anderen Menschen auf offener Straße etwas nachzurufen, oder beleidigende Kommentare im Internet zu veröffentlichen: Hassrede kann in mannigfaltiger Form auftreten. Besonders schwierig ist der Schutz der Menschenwürde im Internet, wo Grenzen und Linien oftmals weniger klar sind. Die Freiheit der Meinungsäußerung endet dort, wo Hass beginnt.
Beteiligen Sie sich am Aktionstag für Menschenrechte im Internet am 10. Dezember. Sagen Sie NEIN zu Hassrede“, so Jagland.
- Weitere Informationen über die Bewegung des Europarates gegen Hassrede
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