Zurück Unzureichende Schutzmaßnahmen für ausländische Staatsangehörige bei Rückführungen per Flugzeug aus Italien und Spanien

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In zwei heute veröffentlichten Berichten über Italien und Spanien kritisiert das Antifolterkomitee des Europarates (CPT) die unzureichenden Schutzmaßnahmen für ausländische Staatsangehörige, die mit dem Flugzeug aus diesen Ländern zurückgeführt werden, insbesondere hinsichtlich der Art und Weise, in der die betroffenen Personen über ihre bevorstehende Rückführung informiert werden, und der Tatsache, dass vor den Flügen keine angemessenen medizinischen Untersuchungen durchgeführt werden.

Der Bericht enthält die Ergebnisse des CPT in Bezug auf zwei Rückführungsflüge, die von ihm überwacht wurden, nämlich einer von Rom nach Lagos (Nigeria) am 17. Dezember 2015 und ein weiterer von Madrid nach Bogotá (Kolumbien) und Santo Domingo (Dominikanische Republik) am 18. Februar 2016. Die beiden gemeinsamen Rückführungsmaßnahmen von ausländischen Staatsangehörigen wurden von Frontex (jetzt Europäische Agentur für die Grenz- und Küstenwache) koordiniert und von Italien und Spanien mit Beteiligung anderer Länder organisiert. Die Stellungnahmen der italienischen und spanischen Behörden wurden ebenfalls veröffentlicht. (weiter...)

Komitee des Europarats zur Verhütung von Folter (CPT) Straßburg 15. Dezember 2016
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