Zurück Ministerkomitee prüft Umsetzung der Urteile des Europäischen Menschenrechtsgerichtshofs

Ministerkomitee prüft Umsetzung der Urteile des Europäischen Menschenrechtsgerichtshofs

Vom 7. bis 9. Dezember 2016 haben die Vertreter der 47 Mitgliedstaaten des Europarates ihre vierte diesjährige „Menschenrechtssitzung“ abgehalten und die Umsetzung der Urteile des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte geprüft. Dem Ministerkomitee kommt diese Kontrollfunktion gemäß Artikel 46 der Europäischen Menschenrechtskonvention zu.

Die im Rahmen der Sitzung verabschiedeten Texte betreffen: Albanien, Armenien, Aserbaidschan, Bosnien und Herzegowina, Bulgarien, Frankreich, Georgien, Italien, Litauen, die Republik Moldau, Polen, Rumänien, die Russische Föderation, Serbien, Slowenien, die Türkei, die Ukraine, Ungarn und das Vereinigte Königreich.

Das Ministerkomitee veröffentlichte außerdem ein Verzeichnis der Fälle, die auf der nächsten „Menschenrechtssitzung“ vom 7. bis 9. März 2017 einer genaueren Prüfung unterzogen werden sollen. Die für die Sitzung im März vorgeschlagene Fälle betreffen Aserbaidschan, Griechenland, Kroatien, die „ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien“, Polen, Rumänien, die Russische Föderation, Serbien, die Türkei und die Ukraine.

Kontakt: Can Fişek, Sprecher/Pressereferent, Tel.: +33 3 88 41 30 41

Ministerkomitee Straßburg 12. Dezember 2016
  • Diminuer la taille du texte
  • Augmenter la taille du texte
  • Imprimer la page