Zurück Schutz von Flüchtlingen und Migranten, Achtung ihrer Menschenrechte

Flüchtlinge und Migranten benötigen Schutz und ihre Grundrechte müssen geachtet werden Gemeinsame Erklärung von UNHCR und Europarat zum Tag der Menschenrechte am 10. Dezember
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Anlässlich des Menschenrechtstags haben der Hohe Flüchtlingskommissar der Vereinten Nationen und der Generalsekretär des 47 Staaten umfassenden Europarates die europäischen Staaten dringend aufgefordert, ihren internationalen Verpflichtungen nachzukommen und die grundlegenden Menschenrechte von Flüchtlingen und Migranten zu gewährleisten. Sie riefen die Regierungen, die Zivilgesellschaft und Angehörige der Medienberufe außerdem auf, ihre Anstrengungen zur Bekämpfung von Rassismus und Fremdenfeindlichkeit zu verdoppeln, welche die Unterstützung für Asyl und Schutz beinträchtigen können.

„Dies ist die größte Flüchtlings- und Migrantenbewegung in Europa seit Jahrzehnten und die einzige Möglichkeit, dieser wirksam zu begegnen, besteht darin, dass die europäischen Staaten gemeinsam handeln“, erklärte Hochkommissar António Guterres. „Das Asylrecht ist nicht nur im Völkerrecht verankert, sondern der Schutz von Menschen, die vor Krieg und Verfolgung fliehen, ist auch einer der Grundpfeiler des europäischen Einigungswerks. Die beeindruckende Mobilisierung der Zivilgesellschaft bei der Aufnahme von Flüchtlingen und die vielen Stimmen die sich gegen den Wiederanstieg von Intoleranz und Fremdenfeindlichkeit erheben, zeigen, dass diese Grundsätze weiterhin Zustimmung finden.“

„Sobald jemand unseren Kontinent betreten hat, gelten für ihn dieselben grundlegenden Menschenrechte wie für jeden anderen in Europa, so wie sie durch die Europäische Menschenrechtskonvention garantiert werden“, erklärte der Generalsekretär des Europarates, Thorbjørn Jagland. „Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat dazu eindeutig Stellung bezogen. Unsere 47 Mitgliedsstaaten haben die rechtliche Verpflichtung, grundlegende Menschenrechte zu garantieren, Menschen als Individuen zu behandeln und Einzelfallbeurteilungen vorzunehmen.“

Etwa 900 000 Menschen sind 2015 über das Mittelmeer nach Europa gekommen, mehr als vier Mal so viele wie letztes Jahr. Die Mehrheit von ihnen stammt aus Syrien, Afghanistan und dem Irak. Das UNHCR tritt in dieser Situation weiterhin für eine gemeinsame europäische Vorgehensweise ein, um die Aufnahmekapazität zu verbessern und eine ordnungsgemäße Überprüfung der Neuankömmlinge zu ermöglichen, sodass die möglicherweise Schutzbedürftigen ermittelt werden können.

  • Ausführungen von António Guterres, Hoher Flüchtlingskommissar der Vereinten Nationen, vor der Generalversammlung der Vereinten Nationen zur den Tragödien im Mittelmeer – New York City, 20. November 2015
  • Datenportal des UNHCR – Refugees and migrants emergency response in the Mediterranean and in Europe
  • Plan des UNHCR für die Winterausrüstung im Rahmen der Flüchtlingskrise in Europa (UNHCR’s Winterization Plan for the Refugee Crisis in Europe)
  • Richtlinien des Generalsekretärs des Europarates für die Mitgliedsstaaten zur Behandlung von Migranten und Asylsuchenden im Einklang mit den europäischen Normen
  • Erklärung der Europäischen Kommission gegen Rassismus und Intoleranz (ECRI) zur aktuellen humanitären Krise im Mittelmeer vom Juni 2015
  • Factsheet des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte zu Kollektivausweisungen.

Flüchtlinge und Migranten benötigen Schutz und ihre Grundrechte müssen geachtet werden (Druckversion mit Pressekontakten in Straßburg, Genf und Brüssel)

Europarat Straßburg 9. Dezember 2015
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