Das Ministerkomitee hat heute die Entscheidungen und Schlussfolgerungen veröffentlicht, die es auf seiner 1243. Sitzung zum Thema Menschenrechte (8. – 9. Dezember 2015) angenommen hat. Auf der Sitzung wurde der Stand der Umsetzung der Urteile und Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte beleuchtet.
Das Verzeichnis der Rechtssachen, die einer näheren Untersuchung unterzogen wurden, kann auf der Website der Dienststelle für die Umsetzung der Urteile und Entscheidungen des EGMR sowie auf der Website des Ministerkomitees abgerufen werden.
Die angenommenen Texte betreffen Albanien, Aserbaidschan, Belgien, Frankreich, Griechenland, Ungarn, Italien, Litauen, die Republik Moldau, Polen, das Vereinigte Königreich, Russland, Serbien, die „Ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien“, die Türkei und die Ukraine.
Committee of Ministers: decision s on the execution of European Court of Human Rights judgments (Pressemitteilung in englischer Sprache)