Zurück Zypern: Weitere Anstrengungen zum Schutz von Migranten und Opfern von Wirtschaftskrisen nötig

Erklärung von Menschenrechtskommissar Nils Muižnieks am Ende seines fünftägigen Besuchs in Zypern
Zypern: Weitere Anstrengungen zum Schutz von Migranten und Opfern von Wirtschaftskrisen nötig

„Die Bereitschaft Zyperns zur Aufnahme von Asylsuchenden im Rahmen des Programms zur Umverteilung von Flüchtlingen innerhalb der EU ist vielversprechend. Dennoch bin ich weiterhin ernsthaft besorgt über die gravierenden Mängel des nationalen Asylsystems. Die Behörden müssen ihre Anstrengungen verdoppeln, um die Aufnahmebedingungen zu verbessern und die innerstaatlichen Asylverfahren vollständig in Einklang mit den europäischen Menschenrechtsnormen zu bringen“, erklärte heute Nils Muižnieks, Menschenrechtskommissar des Europarates, am Ende seines fünftägigen Besuchs in Zypern.

Der Kommissar besuchte das einzige Aufnahmezentrum für Asylsuchende der Insel, das über eine Aufnahmekapazität von 400 Asylsuchenden verfügt. Das Zentrum liegt in der Nähe des abgelegenen Dorfes Kofinou, ist vor allem von EU-Mitteln und Unterstützung des UNHCR abhängig und leidet unter akutem Personalmangel. „Die zyprischen Behörden werden dringend aufgefordert, langfristige Aufnahmestrategien zu entwickeln und entsprechende Mittel zu deren Umsetzung bereitzustellen. Ich bin außerdem beunruhigt über die mangelnde juristische Unterstützung für Asylsuchende und die oft übermäßig lange Dauer des Asylverfahrens“, fügte Kommissar Muižnieks hinzu. „Den meisten Asylsuchenden wird subsidiärer Schutz gewährt, wodurch ihnen das Recht auf Familienzusammenführung verwehrt bleibt. Die ganz wenigen Personen, deren Flüchtlingsstatus anerkannt wird, sind aufgrund der fehlenden Integrationspolitik und der äußerst langwierigen und komplizierten Einbürgerungsverfahren ebenfalls mit Schwierigkeiten konfrontiert.“ Der Kommissar stellte fest, dass „Flüchtlinge und Personen, denen der subsidiäre Schutzstatus zuerkannt wurde, Teil der zyprischen Gesellschaft sind. Angesichts der erwarteten Wiedervereinigung der Insel ist es umso wichtiger für die Behörden, dass sie das Fachwissen des Europarates in Anspruch nehmen und ihre Anstrengungen verstärken, um die Integration aller Migranten sowie den sozialen Zusammenhalt zu verbessern, Toleranz zu fördern und Hassreden und andere Formen von Hassverbrechen zu bekämpfen.“

Cyprus: More efforts needed to protect migrants and victims of economic crisis (Pressemitteilung in englischer Sprache)

Menschenrechtskommissar Nikosia 11. Dezember 2015
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