Zurück Schutz bedrohter Journalisten

Neues Schnellwarnsystem für bedrohte Journalisten

Im Rahmen des geplanten Schnellwarnsystems könnten Redakteure oder Journalisten, die Bedrohung oder Gewalt ausgesetzt sind, von Diplomaten Hilfe erhalten. Das System wird heute in Paris auf einer großen parlamentarischen Konferenz zum Thema „Pressefreiheit“ vorgestellt.

Redakteure der Le Monde und des BBC sowie Journalisten investigativer Zeitungen Russlands und der Ukraine nehmen an der Konferenz teil, die von der Parlamentarischen Versammlung des Europarats (PACE) und dem französischen Senat ausgerichtet wird.

Eingeladen zur Konferenz ist auch der französische Außenminister Laurent Fabius; Generalsekretär Thorbjørn Jagland und Partnerorganisationen im Bereich der Medienfreiheit* werden eine „Absichtserklärung“ zur Einrichtung der neuen Plattform unterzeichnen.

Die Konferenz wird von der PACE-Präsidentin Anne Brasseur und der Vorsitzenden des Komitees für Kultur, Bildung und Kommunikation des französischen Senats Catherine Morin-Desailly eröffnet. Es sind mehrere Sitzungen zu folgenden Themen geplant: der Schutz von Journalisten vor Übergriffen, Maßnahmen gegen die missbräuchliche Anwendung des Rechts und die genaue Funktionsweise des Schnellwarnsystems.

PACE legte den Vorschlag erstmalig 2010 vor. Er sieht vor, dass vertrauenswürde Partner im Bereich der Pressefreiheit in den Fällen „Warnmeldungen“ auf einer öffentlichen zentralen Plattform posten, wo Journalisten in Gefahr sind oder ihre Arbeit bedroht ist. Somit soll internationalen Organisationen, die sich für den Schutz der Pressefreiheit einsetzen, nämlich dem Europarat, dem Vertreter der Abteilung für Pressefreiheit der OSZE, der EU und der UN, ein rasches Eingreifen ermöglicht werden.

Die Warnmeldungen würden Tatsacheninformationen zur Bedrohung von Journalisten und anderer Medienakteure enthalten, welche von den Partnern geprüft würden. Des Weiteren würden folgenden Angaben abrufbar sein: die Quelle der Information, Berichte über Verletzungen der Privatsphäre und Fälle von Einschüchterung durch die Justiz mittels missbräuchlicher Anwendung der Gesetze betreffend Verleumdung, nationale Sicherheit bzw. Extremismus. Die Plattform würde darüber hinaus die vom Europarat eingeleiteten Abhilfemaßnahmen aufzeigen und regelmäßige Berichte und Stellungnahmen der betroffenen Mitgliedstaaten enthalten. (mehr...)

Siehe auch:

Rede von Generalsekretär Thorbjørn Jagland
Europarat führt neues „Schnellwarnsystem” für bedrohte Journalisten ein

Parlamentarische Versammlung Straßburg 4. Dezember 2014
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