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Generalsekretär Jagland spricht vor der OSZE in Basel

Die Notwendigkeit gemeinsamer, koordinierter Anstrengungen der internationalen Organisationen zur Bewältigung der Ukraine-Krise sowie die Dringlichkeit humanitärer Hilfe waren die wichtigsten Botschaften der Rede des Generalsekretärs des Europarats Thorbjørn Jagland auf seinem Treffen mit dem Ministerrat der Organisation für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OSZE) in Basel.

Im Mittelpunkt der Rede Jaglands stand die Notwendigkeit zur Fortführung des Dialogs zwischen der Ukraine und der Russischen Föderation im Rahmen der Europäischen Menschenrechtskonvention, wodurch ein Raum für Diplomatie geschaffen und humanitäre Hilfe ausgebaut würde. So könnte das vom Konflikt verursachte menschliche Leid beendet und politische Gesprächen zur Lösung der Krise geführt werden. Außerdem bezog sich der Generalsekretär auf die Rolle der OSZE und des Europarats bei der Bewältigung der Krise; Überschneidungen oder Konkurrenzdenken soll es nicht geben. Des Weiteren betonte er, dass sich die Russische Föderation und die Ukraine mit gutem Willen und auf verantwortungsvolle Art und Weise annähern müssen und dass es in der Ukraine weiterer Reformen bedarf, um den Weg zur einer Stabilisierung der Lage zu ebnen.

In Basel traf Generalsekretär Jagland auch den türkischen Außenminister Mevlüt Çavuşoğlu, den Minister für europäische Angelegenheiten des Vereinigten Königreichs David Lidington, den weißrussischen Außenminister Wladimir Makej und Didier Reynders, den stellvertretenden Premierminister und Minister für auswärtige Angelegenheiten Belgiens, welches aktuell den Ratsvorsitz innehat.

Das Treffen fand im Rahmen des Schweizer Vorsitzes der OSZE statt und vereinte Außenminister und Delegationen der 57 OSZE-Teilnehmerstaaten und großer internationaler Organisationen. Auf der Tagesordnung standen wichtige Themen in Verbindung mit politisch-militärischen, wirtschaftlichen, umwelttechnischen und weiteren Sicherheitsaspekten, die im Zusammenhang mit Menschenrechten stehen. Die Diskussionen drehten sich in erster Linie um die internationalen Maßnahmen als Reaktion auf Krise in und um die Ukraine.

Generalsekretär Basel 5. Dezember 2014
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