Menschenrechtskommissar Nils Muižnieks gibt die folgende Stellungnahme ab:
„Ich verfolge mit tiefer Besorgnis die aktuellen Ereignisse in der Türkei. Die gestrige Verhaftung von Journalisten und Medienvertretern stellt für die Pressefreiheit in der Türkei einen schweren Rückschlag dar. Ungeachtet der Gründe für diese Taten sind solche Maßnahmen in einer demokratischen Gesellschaft unverhältnismäßig und unnötig. Sie geben genauso Anlass zur Sorge wie die Welle der Festnahmen von Journalisten im Jahr 2011, die bereits mein Vorgänger in seinem Bericht über die Medienfreiheit in der Türkei verurteilt hat.
Medienfreiheit ist ein lang bestehendes Problem in der Türkei und solcherart Maßnahmen bergen das Risiko, den Fortschritt, den die Türkei in den vergangenen Jahren mühevoll erzielt hat, zunichte zu machen. Sie senden erneut ein abschreckendes Zeichen an Journalisten und kritische Stimmen in der Türkei, die unter extremem Druck stehen und Gewalt und Repression ausgesetzt sind. Außerdem könnten sie die türkische Gesellschaft weiter polarisieren und das öffentliche Misstrauen in die Fähigkeit des Staates zum Schutz der Menschenrechte verstärken.
Ich möchte dringend an die Behörden appellieren, die Verletzung der Pressefreiheit zu beenden und die Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechte zu wahren.“
Siehe auch: