Der Europarat und seine 46 Mitgliedstaaten, die Privatwirtschaft, die Zivilgesellschaft und weitere Akteure setzen sich dafür ein, dass Menschenrechte, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit auch im Internet geachtet werden.  Das Internet soll eine sichere und offene Plattform bieten, wo Meinungsfreiheit, Versammlungsfreiheit, Vielfalt, Kultur, Bildung und Wissen gedeihen können.

In diesem Sinne hat die Organisation internationale Übereinkommen in Bereichen wie Internetkriminalität, Schutz personenbezogener Daten und den Schutz von Kindern getroffen. Außerdem entwickelt der Europarat Mustergesetze, die er als Empfehlung an die Mitgliedstaaten weitergibt, sowie Leitlinien für private Internetfirmen.

Die tragende Säule für den Schutz der Menschenrechte im Internet ist die Europäische Menschenrechtskonvention. Die Europäische Gerichtshof für Menschenrechte, der über Beschwerden im Zusammenhang mit der Verletzung der Konvention entscheidet, hat bereits wichtige das Onlineumfeld betreffende Urteile gefällt, insbesondere im Zusammenhang mit der Meinungsfreiheit, dem Zugang zu Informationen und den Recht auf Privatsphäre.

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Safer Internet Day: Europarat beteiligt sich an Kampagne für ein sichereres, besseres Internet

Stellen Sie sich vor, Sie finden sich in einer Welt der unbegrenzten Möglichkeiten wieder, einer Welt, in der Sie neue Freunde finden, neue Spiele ausprobieren und neue Ideen entdecken können. Doch wie können Sie sich darauf verlassen, dass Sie sich in Sicherheit befinden, wie können Sie Menschen vertrauen, die Sie nicht sehen können, woher wissen Sie, dass das, was Sie lernen, wahr ist? Wie kann das Internet sicher sein?

Jedes Jahr begeht der Europarat wie andere in der ganzen Welt am zweiten Tag der zweiten Woche des zweiten Monats den Safer Internet Day – 2020 ist das Dienstag, der 11. Februar. Es ist ein Tag, an dem Millionen Menschen zusammenkommen, um ein sicheres und besseres Internet zu fördern, in dem jeder sich in der Lage fühlt, Technologie verantwortungsbewusst, rücksichtsvoll, kritisch und kreativ zu nutzen.

Da wir 47 Länder aus allen Teilen Europas zusammenbringen, ist der Europarat in einer starken Position, um eine Veränderung zum Besseren mitzugestalten. Und weil unsere Arbeit in der Verteidigung der Menschenrechte, Demokratie und Gerechtigkeit besteht, haben wir vor langer Zeit erkannt, dass wir unsere Erfahrung und Expertise dazu nutzen müssen, um sicherzustellen, dass in der Online-Welt jeder auf dieselbe Weise geachtet wird.

Wir arbeiten mit vielen internationalen Partnern am Aufbau einer starken Internet Governance; wir haben den ersten internationalen Rechtstext zur Beendigung von Computerkriminalität verfasst; wir haben sogar bereits 1981 das erste internationale Übereinkommen zum Datenschutz auf den Weg gebracht – noch bevor das Internet zum wichtigsten Mittel für die täglichen Geschäfte wurde.

Für Familien, Pädagog/inn/en und politische Entscheidungsträger/innen haben wir das Internet Literacy Handbook (Handbuch zur Internetkompetenz) gestartet, das Hand in Hand mit dem Guide to Human Rights for Internet Users (Leitfaden Menschenrechte für Internetnutzer) geht. Im vergangenen Jahr haben wir eine Reihe von Grundsätzen ausgearbeitet, um zu gewährleisten, dass Kinder im digitalen Umfeld geschützt sind. Sogar kleine Kinder können mit dem Spiel Wild Web Woods Grundregeln der Internetsicherheit lernen.

Daher begehen wir jedes Jahr an einem Tag den Safer Internet Day. Und an jedem anderen Tag setzen wir uns genauso dafür ein, das Internet wirklich sicher zu machen.

Europarat Straßburg 10. Februar 2020
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Fokus

Menschenrechte für Internetnutzer

Der Europarat hat heute einen Leitfaden für Internetnutzer veröffentlicht. Dieser soll sie dabei unterstützen, ihre Menschenrechte im Internet besser zu verstehen und ihnen helfen, wenn diese Rechte verletzt werden.

Im Allgemeinen sind ihre Rechte in den Nutzungsbedingungen der Internetunternehmen festgelegt. In den meisten Fällen handelt es sich hierbei um eine lange Liste mit gesetzlichen und vertraglichen Bestimmungen, die äußerst selten gelesen und noch seltener vollständig verstanden werden.