Vorsitz im Ministerkomitee


Albanien übernimmt den Vorsitz vom Vereinigten Königreich

Die 122. Sitzung des Ministerkomitees fand in Straßburg unter dem Vorsitz von William Hague, Außenminister des Vereinigten Königreichs, statt. Mit dieser Sitzung endet der sechsmonatige britische Vorsitz im Ministerkomitee, dessen Hauptaugenmerk darauf lag, Wege zur Wahrung der Wirksamkeit der Europäischen Menschenrechtskonvention zu finden.

Im weiteren Verlauf der Sitzung und im Anschluss an seine Bestandsaufnahme übergab William Hague den Vorsitz an den Stellvertretenden Premierminister und Außenminister Albaniens Edmond Haxhinasto, der wiederum die Prioritäten des sechsmonatigen Vorsitzes seines Landes vorstellte. (weiter...)

Zurück 25.01.2012 - David Cameron plädiert für eine Reform des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte

Der britische Premierminister David Cameron hat heute vor den Abgeordneten erklärt, die 47 Mitgliedsstaaten des Europarates hätten „die einmalige Gelegenheit", die Sache der Menschrechte, Freiheit und Menschenwürde voranzubringen.


„Im Interesse der 800 Millionen Europäer, in deren Dienst der Gerichtshof steht, müssen wir den Gerichtshof reformieren, damit er seiner ursprünglichen Aufgabe treu bleibt", so Cameron vor der Versammlung.

„Darin sind sich die 47 Mitgliedsstaaten einig, und es wurde bereits viel erreicht. Nun wollen wir unseren Vorsitz dazu nutzen, diese Arbeit voranzutreiben. Dies ist der richtige Zeitpunkt für Reformen – Reformen, die pragmatisch und sinnvoll sind und das Ansehen des Gerichtshofs weiter steigern."

Rede

Video der Rede

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