Vorsitz im Ministerkomitee

Österreich übernimmt Vorsitz von Armenien

Straßburg, 14.11.2013 – Bei einer Sitzung im Europarat in Straßburg, an der Vertreter der 47 Mitgliedsstaaten teilnahmen, hat Armenien heute den Vorsitz im Ministerkomitee an Österreich übergeben.

Vor der offiziellen Übergabe präsentierte der bisherige Vorsitzende und armenische Außenminister Edward Nalbandian dem Ministerkomitee die Bilanz des Vorsitzes seines Landes.

Der neue Vorsitzende, der österreichische Außenminister Michael Spindelegger, stellte anschließend die Prioritäten des sechsmonatigen österreichischen Vorsitzes vor.

Im Rahmen einer kurzen Zeremonie übergab Spindelegger dem Generalsekretär Thorbjørn Jagland die Urkunde der österreichischen Ratifikation des Übereinkommens zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt, auch Konvention von Istanbul genannt (SEV-Nr. : 210). Österreich kündigte an, sich im Laufe seines Vorsitzes „für ein rasches Inkrafttreten" der Konvention einzusetzen, was die Ratifikation durch zehn Länder erfordert.
 

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Zurück Armen Gevorgyan, Stellvertretender Premierminister und Minister für territoriale Verwaltung Armeniens hält Rede auf 25. Sitzung des Kongresses der Gemeinden und Regionen

Armen Gevorgyan, Stellvertretender Premierminister und Minister für territoriale Verwaltung Armeniens hält Rede auf 25. Sitzung des Kongresses der Gemeinden und Regionen

Am 29. Oktober 2013 hat Armen Gevorgyan, Stellvertretender Premierminister und Minister für territoriale Verwaltung Armeniens, im Rahmen des armenischen Vorsitzes im Ministerkomitee des Europarates auf der 25. Sitzung des Kongresses der Gemeinden und Regionen eine Rede gehalten.

In seiner Mitteilung an die Teilnehmer der Sitzung stellte er die vom Ministerkomitee unternommenen Aktivitäten zu Fragen im Zusammenhang mit der lokalen und regionalen Demokratie vor. Darüber hinaus informierte er die Mitglieder des Kongresses über die Tätigkeiten des armenischen Vorsitzes im Bereich der lokalen Demokratie. Er erwähnte insbesondere die am 19. Juni in enger Zusammenarbeit mit dem Kongress der Gemeinden und Regionen in Eriwan veranstaltete Konferenz über partizipative Demokratie auf lokaler Ebene, an der Herwig van Staa, Präsident des Kongresses, sowie weitere hochrangige Kongressmitglieder teilgenommen haben. Das Präsidium des Kongresses hat die Schlussfolgerungen der Konferenz auf seinem Treffen im September zur Kenntnis genommen.

Gevorgyan sprach außerdem über die am 11. Oktober in Eriwan abgehaltene Internationale Konferenz der Hauptstädte der Mitgliedsstaaten des Europarates, die ebenfalls in Zusammenarbeit mit dem Kongress veranstaltet wurde. John Warmisham, Vizepräsident des Kongresses, nahm an der Konferenz, die sich den Herausforderungen widmete, vor denen Metropolen heute stehen, teil. Die von Warmisham vorgestellten Schlussfolgerungen der Konferenz enthielten zahlreiche Vorschläge zur Überwindung der Schwierigkeiten und Herausforderungen, denen sich städtische lokale Gebietskörperschaften gegenübersehen.

In seiner Eigenschaft als armenischer Minister für territoriale Verwaltung stellte Gevorgyan die Situation in Armenien im Hinblick auf die kommunale Selbstverwaltung dar. Er führte auch den Aktionsplan Europarat-Armenien für 2012-2014 an, der eine Reihe von Programmen im Bereich der lokalen Demokratie und der Stärkung der Kapazitäten der lokalen Gebietskörperschaften vorsieht.

Gevorgyan hat zudem auf schriftliche Fragen der Kongressmitglieder geantwortet.

Im Anschluss an die Vormittagssitzung der Plenarsitzung haben Gevorgyan und Van Staa eine vom armenischen Vorsitz organisierte Weinprobe zum Thema „Zauber der armenischen Trauben" eröffnet.

Diese Veranstaltung sollte den Gästen die jahrhundertelange Geschichte des Weinbaus und der Weinherstellung in Armenien näherbringen, da die Tradition des Traubenanbaus im Ararat-Tal bis ins 9. Jahrhundert v. Chr. zurückgeht. Die Gäste hatten die Gelegenheit, traditionelle armenische Speisen, Weine und Weinbrände zu probieren sowie die wohlschmeckenden armenischen Trauben zu kosten.