Personenbezogene Daten werden rund um die Uhr verarbeitet – am Arbeitsplatz von Personen, bei deren Kontakt mit Behörden, im Gesundheitswesen, beim Erwerb von Waren oder dem Gebrauch von Dienstleistungen, auf Reisen oder beim Surfen im Internet.

Viele Menschen kennen die Risiken im Zusammenhang mit ihren personenbezogenen Daten und ihre diesbezüglichen Rechte in der Regel nicht. Sie wissen selten, was sie tun können, wenn sie den Eindruck haben, ihre Rechte wurden verletzt bzw. wissen nicht über die Rolle der nationalen Datenschutzbehörden Bescheid.

Im Jahr 2006 beschloss der Europarat die Auflegung des Datenschutztages, der jedes Jahr am 28. Januar begangen wird, dem Tag an dem das Übereinkommen des Europarats zum Datenschutz, das „Übereinkommen 108“, zur Unterzeichnung aufgelegt wurde. Der Datenschutztag wird jetzt jährlich begangen und wird außerhalb Europas als „Privacy Day“ bezeichnet.

An diesem Tag organisieren Regierungen, Parlamente, nationale Datenschutzbehörden und andere Akteure Kampagnen zur Sensibilisierung für Datenschutz und Privatsphäre. Es handelt sich um Kampagnen für die breite Öffentlichkeit, Bildungsprojekte für Lehrer und Schüler, Tage der offenen Tür bei Datenschutzbehörden und Konferenzen.

Das Übereinkommen ist der einzige internationale Vertrag in diesem Bereich und wird regelmäßig aktualisiert, um sicherzustellen, dass die Datenschutzprinzipien immer den aktuellen Bedürfnissen entsprechen.

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Europarat Strassburg 28. Januar 2022
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Europäischer Datenschutztag

Anlässlich des Europäischen Datenschutztags, der daran erinnert, dass am 28. Januar 1981 die Datenschutzkonvention des Europarates zur Zeichnung aufgelegt wurde, hat der italienische Vorsitz im Ministerkomitee des Europarates heute eine Konferenz veranstaltet, um über das Potenzial der aktualisierten Konvention 108+ zu diskutieren, zu einer internationalen Norm für den Schutz der Privatsphäre zu werden.

Die aktualisierte Konvention ist noch nicht in Kraft getreten und baut auf den Erfolgen der Konvention 108 aus dem Jahr 1981 auf. Diese ist derzeit das einzige internationale, multilaterale und völkerrechtlich bindende Instrument zum Schutz der Privatsphäre und personenbezogener Daten. Sie zählt 55 Vertragsparteien und 36 Beobachter.

In einer Erklärung zum Abschluss der Konferenz rief der Vorsitzende der Ministervertreter, Michele Giacomelli, jede Vertragspartei der Konvention 108, die dies noch nicht getan hat, dazu auf, das Änderungsprotokoll (SEV Nr. 223) zu ratifizieren, um die Konvention 108+ Wirklichkeit werden zu lassen. Er unterstreicht in der Erklärung die Rolle, die der modernisierte Vertrag für den Schutz der Privatsphäre und personenbezogener Daten auf internationaler Ebene spielen kann, und die Möglichkeit jedes Landes weltweit, durch den Beitritt zur Konvention 108+ die internationale Anerkennung seines Datenschutzniveaus zu erreichen.

Der Stellvertretende Generalsekretär des Europarates, Bjørn Berge, betonte in seiner Rede zur Eröffnung der Konferenz den Beitrag der Konvention 108 als Brücke zwischen innerstaatlichem, regionalem und internationalem Datenschutzrecht in Europa und weltweit und forderte die Vertragsparteien, die das Protokoll zur Aktualisierung des Vertrags noch nicht ratifiziert haben, auf, dies so bald als möglich zu tun.

Die Vorsitzende des Ausschusses der Datenschutzkonvention, Alessandra Pierucci, erklärte, dass Staaten, die der Konvention 108+ beitreten, den Menschen das höchstmögliche Datenschutzniveau und die vollständige Achtung der internationalen Normen gewährleisten und von einem starken Staatennetz profitieren können, um Unterstützung und Rat zu erhalten.

Infolge der Ratifizierung durch Armenien am 25. Januar und der heutigen Zeichnung durch Albanien haben das Protokoll bisher 16 Staaten ratifiziert und 28 weitere unterzeichnet, um es ratifizieren zu können.

Am Ende der Konferenz wurden auch die Gewinner der vierten Ausgabe des Stefano- Rodotà-Datenschutzpreises des Europarates bekannt gegeben. Den Preis in der Kategorie Doktorarbeit erhielt Teresa Quintel für ihre Arbeit zum Thema Datenschutz im Umgang mit Migrationsbewegungen. In der Kategorie Artikel ausgezeichnet wurde Sabrina Nucciotti für ihre Arbeit zur Rolle, die maschinelles Lernen bei der Überwindung der europäischen Datenschutzbarrieren, die den Austausch von Gesundheitsdaten zum Zweck der Medizinforschung beschränken, spielen kann.

Video des Forums zur „Konvention 108: Konvergenz und Expansion“ des Europarats auf der 11. internationalen Konferenz "Computer-, Privatleben-und Datenschutz“ (CDPC) [Januar 2018]

Leitfaden Leitfaden

Rechte von internetnutzern

Der Europarat hat eine Leitfaden für Internetnutzer herausgegeben, um ihnen ein besseres Verständnis für Ihre Menschenrechte im Internet zu vermitteln und zu erläutern, welche Maßnahmen sie ergreifen können, wenn ihre Rechte missachtet werden.

In der Regel können diese Rechte in den Bedingungen von Internetunternehmen nachgelesen werden. Allerdings handelt es sich dabei oft um langatmige Vertragsbedingungen, die selten gelesen und noch seltener vollkommen verstanden werden. Der Leitfaden enthält auch einen speziellen Abschnitt zu Privatsphäre und Datenschutz.

Handbuch Handbuch

Handbuch zum Europäischen Datenschutzrecht

Das Handbuch soll dazu dienen, das Bewusstsein für Datenschutz in der EU und den Mitgliedstaaten des Europarats zu stärken und Kenntnisse über diese Thematik zu verbessern, indem es als wichtiger Bezugspunkt für Leser dient. Das Handbuch richtet sich an Angehörige der Rechtsberufe, die nicht auf Datenschutz spezialisiert sind, sowie an Richter, nationale Datenschutzbehörden und andere Personen, die im Bereich des Datenschutzes tätig sind.

Videos Videos

Im Fokus des Kurzfilms: Die Gefahren für die Personen, die private Daten auf illegale Art und Weise erwerben wollen.

Was ist das Recht auf Privatleben und wie wird es im Rahmen der Europäischen Menschenrechtskonvention geschützt?
Sehen Sie sich einige Beispiele an, wie die EMRK beim Schutz Ihrer Persönlichkeitsrechte, darunter dem Datenschutz, wirkt.

Referenzseiten Referenzseiten
Referenztexte Referenztexte

Übereinkommen zum Datenschutz (Nr. 108)

Zusatzprotokoll betreffend die Aufsichtsbehörden und den grenzüberschreitenden Datenfluss (Nr. 181)