Personenbezogene Daten werden rund um die Uhr verarbeitet – am Arbeitsplatz von Personen, bei deren Kontakt mit Behörden, im Gesundheitswesen, beim Erwerb von Waren oder dem Gebrauch von Dienstleistungen, auf Reisen oder beim Surfen im Internet.

Viele Menschen kennen die Risiken im Zusammenhang mit ihren personenbezogenen Daten und ihre diesbezüglichen Rechte in der Regel nicht. Sie wissen selten, was sie tun können, wenn sie den Eindruck haben, ihre Rechte wurden verletzt bzw. wissen nicht über die Rolle der nationalen Datenschutzbehörden Bescheid.

Im Jahr 2006 beschloss der Europarat die Auflegung des Datenschutztages, der jedes Jahr am 28. Januar begangen wird, dem Tag an dem das Übereinkommen des Europarats zum Datenschutz, das „Übereinkommen 108“, zur Unterzeichnung aufgelegt wurde. Der Datenschutztag wird jetzt jährlich begangen und wird außerhalb Europas als „Privacy Day“ bezeichnet.

An diesem Tag organisieren Regierungen, Parlamente, nationale Datenschutzbehörden und andere Akteure Kampagnen zur Sensibilisierung für Datenschutz und Privatsphäre. Es handelt sich um Kampagnen für die breite Öffentlichkeit, Bildungsprojekte für Lehrer und Schüler, Tage der offenen Tür bei Datenschutzbehörden und Konferenzen.

Das Übereinkommen ist der einzige internationale Vertrag in diesem Bereich und wird regelmäßig aktualisiert, um sicherzustellen, dass die Datenschutzprinzipien immer den aktuellen Bedürfnissen entsprechen.

2019 2019
Neue Leitlinien zu künstlicher Intelligenz
Europarat Straßburg | 28. Januar 2019
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Anlässlich des Datenschutztags am 28. Januar hat der Ausschuss des Datenschutzabkommens des Europarates „Konvention 108“ Leitlinien zu künstlicher Intelligenz und zum Datenschutz veröffentlicht.

Mithilfe der Leitlinien sollen politische Entscheidungsträger, Entwickler von künstlicher Intelligenz (KI), Hersteller und Dienstleister gewährleisten, dass KI-Anwendungen das Recht auf Datenschutz nicht beeinträchtigen.

Der Ausschuss zum Abkommen unterstreicht, dass der Schutz von Menschenrechten, einschließlich des Rechts auf den Schutz personenbezogener Daten, eine wesentliche Voraussetzung bei der Entwicklung oder Einführung von KI-Anwendungen sein sollte, insbesondere dann, wenn sie bei Entscheidungsprozessen eingesetzt werden, und dass diese Anwendungen auf den Grundsätzen des aktualisierten Datenschutzabkommens, der „Konvention 108+“, beruhen sollten, das im Oktober 2018 zur Zeichnung aufgelegt wurde.

Darüber hinaus sollte bei jeder Innovation im KI-Bereich besonders darauf geachtet werden, mögliche Risiken der Verarbeitung persönlicher Daten zu vermeiden und zu minimieren, und eine sinnvolle Kontrolle der Betroffenen über die Datenverarbeitung und ihre Auswirkungen ermöglicht werden.

Der finnische Außenminister und Vorsitzende des Ministerkomitees des Europarates, Timo Soini, begrüßte die Verabschiedung der Leitlinien und erklärte: „Künstliche Intelligenz bietet Vorteile für unser alltägliches Leben. Gleichzeitig ist es erforderlich, sich mit den ethischen und rechtlichen Fragen, die sich dadurch stellen, zu befassen. Um darüber nachzudenken, haben wir zahlreiche hochrangige Experten aus allen Mitgliedsstaaten am 26. und 27. Februar in Helsinki zu einer Konferenz über die Auswirkungen von künstlicher Intelligenz auf die Menschenrechte, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit eingeladen, auf der wir Gedanken und Wissen austauschen können.“

Stefano-Rodotà-Preis

Der erste Stefano-Rodotà-Preis wurde an Ingrida Milkaite und Eva Lievens für ihre Arbeit in einem an der Universität Gent durchgeführten Forschungsprojekt verliehen, das den Schutz der Privatsphäre und den Datenschutz aus einer kinderrechtlichen Perspektive untersucht: A children’s rights perspective on privacy and data protection in the digital age.

Die Gewinner werden die Gelegenheit haben, ihr Projekt bei der nächsten Plenarsitzung des Ausschusses der Konvention 108 im Juni 2019 in Straßburg vorzustellen. Der Stefano-Rodotà-Preis wird jährlich anlässlich des Datenschutztages verliehen und würdigt innovative und originelle wissenschaftliche Forschungsprojekte im Bereich des Datenschutzes.

Der Europarat auf Datenschutzkonferenzen

Delegationen des Europarates nehmen diese Woche an einer internationalen Konferenz teil, die am 28. Januar von der marokkanischen nationalen Datenschutzkommission in Fez, Marokko, veranstaltet wird, sowie an der Konferenz „Computers Privacy and Data Protection“ (Computer, Privatsphäre und Datenschutz) (CPDP) vom 30. Januar bis 1. Februar in Brüssel.

Datenschutztag

Der Datenschutztag wurde im Jahr 2006 vom Europarat ins Leben gerufen und wird jedes Jahr am 28. Januar begangen, dem Datum, an dem das Übereinkommen des Europarates zum Schutz des Menschen bei der automatischen Verarbeitung personenbezogener Daten zur Zeichnung aufgelegt wurde. Der Datenschutztag wird nunmehr weltweit begangen und außerhalb Europas auch „Privacy Day“ (Tag des Schutzes der Privatsphäre) oder „Data Privacy Day“ (Tag des Schutzes der Privatsphäre und des Datenschutzes) genannt.

Video des Forums zur „Konvention 108: Konvergenz und Expansion“ des Europarats auf der 11. internationalen Konferenz "Computer-, Privatleben-und Datenschutz“ (CDPC) [Januar 2018]

Leitfaden Leitfaden

Rechte von Internetnutzern

Der Europarat hat eine Leitfaden für Internetnutzer herausgegeben, um ihnen ein besseres Verständnis für Ihre Menschenrechte im Internet zu vermitteln und zu erläutern, welche Maßnahmen sie ergreifen können, wenn ihre Rechte missachtet werden.

In der Regel können diese Rechte in den Bedingungen von Internetunternehmen nachgelesen werden. Allerdings handelt es sich dabei oft um langatmige Vertragsbedingungen, die selten gelesen und noch seltener vollkommen verstanden werden. Der Leitfaden enthält auch einen speziellen Abschnitt zu Privatsphäre und Datenschutz.

Handbuch Handbuch

Handbuch zum Europäischen Datenschutzrecht

Das Handbuch soll dazu dienen, das Bewusstsein für Datenschutz in der EU und den Mitgliedstaaten des Europarats zu stärken und Kenntnisse über diese Thematik zu verbessern, indem es als wichtiger Bezugspunkt für Leser dient. Das Handbuch richtet sich an Angehörige der Rechtsberufe, die nicht auf Datenschutz spezialisiert sind, sowie an Richter, nationale Datenschutzbehörden und andere Personen, die im Bereich des Datenschutzes tätig sind.

Videos Videos

Im Fokus des Kurzfilms: Die Gefahren für die Personen, die private Daten auf illegale Art und Weise erwerben wollen.