Zurück PACE-Wintersitzung: 22.–26. Januar 2018

PACE-Wintersitzung: 22.–26. Januar 2018

Die Präsidenten Armeniens und Österreichs, sowie der Ministerpräsident und die Kronprinzessin Dänemarks werden vor der Parlamentarischen Versammlung des Europarats sprechen, die von 22. bis 26. Januar 2018 in Straßburg stattfindet.

Die Versammlung wird ihren Präsidenten und einen neuen Menschenrechtskommissar wählen.

Höhepunkte der Wintersitzung der Parlamentarischen Versammlung des Europarates (PACE) sind u. a. Debatten über bewährte Regelungssysteme im Fußball, modernes Sportmanagement, humanitäre Auswirkungen des Kriegs in der Ukraine, über die Frage eines Grundeinkommens für alle Bürgerinnen und Bürger, sowie über den Schutz von Regional- und Minderheitssprachen.
Weitere Diskussionen gelten dem jüngsten Monitoringbericht über die Einhaltung und Erfüllung der von Bosnien und Herzegowina dem Europarat gegenüber eingegangenen Pflichten und Verpflichtungen sowie den Ergebnissen der in regelmäßigen Abständen erfolgenden Überprüfung der Lage, aktuell für Estland, Griechenland, Ungarn und Irland.
 

Der dänische Außenminister Anders Samuelsen wird, in seiner Eigenschaft als Vorsitzender des Ministerkomitees, über die Arbeit des Komitees berichten. Der Generalsekretär des Europarats wird seine jährliche Erklärung abgeben und der Menschenrechtskommissar erstattet Bericht über seine Tätigkeiten im Jahr 2017.

Es liegen derzeit drei Anträge auf dringliche Debatten vor, zwei davon betreffenden den israelisch-palästinensischen Friedensprozess und die Rolle des Europarates, der dritte Antrag betrifft den zunehmenden Antisemitismus, die Islamfeindlichkeit und den Fremdenhass in Europa.

Die Versammlung legt ihre endgültige Tagesordnung bei der Eröffnung der Sitzung fest.

 

Parlamentarische Versammlung Straßburg 19. Januar 2018
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