Zurück Bosnien und Herzegowina: Kongress beobachtet Kommunalwahl am 15. November virtuell

Bosnien und Herzegowina: Kongress beobachtet Kommunalwahl am 15. November virtuell

Auf Einladung der Behörden Bosnien und Herzogowinas führt der Kongress der Gemeinden und Regionen des Europarates am 29. und 30. Oktober 2020 ein virtuelles Verfahren zur Beobachtung der Kommunalwahlen durch, die in dem Land am 15. November stattfinden sollen.

Dieses neue Nicht-Präsenz-Format wurde als temporäres Verfahren in Ausnahmesituationen – wie in der durch die derzeitige Coronavirus-Pandemie bedingten Situation – eingeführt. Grundlage dafür ist die Entschließung des Kongresses 455 (2020), die das Statutarische Forum im Rahmen der breiten Debatte über den Bericht des Kongresses über Kommunal- und Regionalwahlen in Krisensituationen größeren Ausmaßes verabschiedet hat.

Die Delegation umfasst die Kongressmitglieder, die im Rat für demokratische Wahlen der Venedig-Kommission vertreten sind. Das sind Stewart Dickson (Vereinigtes Königreich, ILDG), Jos Wienen (Niederlande, PPC/CCE), Rosaleen O'Grady (Irland, ILDG), Vladimir Prebilič (Slowenien, SOC/G/PD) und Randi Mondorf (Dänemark, ILDG). Unterstützt wird das Team von Colin Copus, Mitglied der Unabhängigen Expertengruppe zur Europäischen Charta der kommunalen Selbstverwaltung.

Am 29. Oktober hält die Kongressdelegation Online-Informationsgespräche mit Beteiligten am Wahlvorgang ab, insbesondere mit dem Präsidenten der zentralen Wahlkommission Bosnien und Herzegowinas, Željko Bakalar, sowie mit Vertreter/inne/n der internationalen Gemeinschaft in Sarajewo, des Gemeindeverbands der Republika Srpska, des Verbands der Gemeinden und Städte der Föderation Bosnien und Herzegowina und der Medien. Für 30. Oktober sind Online-Treffen mit dem Leiter der bosnisch-herzegowinischen Delegation beim Kongress und Präsidenten der Föderation Bosnien und Herzegowina, Marinko Čavara, und den Mitgliedern der Kongressdelegation des Landes geplant sowie mit Kandidat/inn/en für das Bürgermeisteramt und Vertreter/inne/n von Parteien, die bei der Wahl antreten. Darüber hinaus sind Online-Informationsgespräche mit Vertreter/inne/n mehrerer bosnisch-herzegowinischer Nichtregierungsorganisationen vorgesehen.

Kongress Strassbourg 26. Oktober 2020
  • Diminuer la taille du texte
  • Augmenter la taille du texte
  • Imprimer la page