Details zum Vertrag-Nr.169

Protokoll Nr. 2 zum Europäischen Rahmenübereinkommen über die grenzüberschreitende Zusammenarbeit zwischen Gebietskörperschaften in Bezug auf die interterritoriale Zusammenarbeit
Titel Protokoll Nr. 2 zum Europäischen Rahmenübereinkommen über die grenzüberschreitende Zusammenarbeit zwischen Gebietskörperschaften in Bezug auf die interterritoriale Zusammenarbeit
Referenz SEV Nr.169
Zeichnungsauflegung Straßburg, 05/05/1998  - Vertrag aufgelegt zur Unterzeichnung durch die Unterzeichnerstaaten des Rahmenabkommens
Inkrafttreten 01/02/2001  - 4 Ratifikationen.
Zusammenfassung

Das Protokoll zielt auf die Stärkung interterritoriale Zusammenarbeit zwischen den europäischen Ländern. Er folgt dem Rat der europäischen Erklärung an der Wiener Gipfel 1993 eine tolerante und wohlhabenden Europa durch übergreifende Zusammenarbeit zu bauen.

Das Protokoll ergänzt das bestehende Übereinkommen und das Protokoll, die mit den Beziehungen zwischen benachbarten Gemeinden, die gemeinsamen Grenzen zu teilen angeht. Diese beiden Rechtstexte so erfolgreich, dass Städtepartnerschaften haben damit begonnen, sprießen zwischen den Bereichen, die weiter voneinander entfernt sind erwiesen. Protokoll 2 wird als Rechtstext, um diese neuen Anordnungen zu handeln. Es erkennt das Recht der Behörden, solche Vereinbarungen zu treffen und legt einen Rechtsrahmen für sie zu tun.

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Quelle : Vertragsbüro auf http://conventions.coe.int - * Disclaimer.