Details zum Vertrag-Nr.162
Sechstes Protokoll zum Allgemeinen Abkommen über die Vorrechte und Befreiungen des Europarats
| Titel | Sechstes Protokoll zum Allgemeinen Abkommen über die Vorrechte und Befreiungen des Europarats |
|---|---|
| Referenz | SEV Nr.162 |
| Zeichnungsauflegung | Straßburg, 05/03/1996 - Vertrag aufgelegt zur Unterzeichnung durch die Mitgliedstaaten des Rates von europäischen Unterzeichnern zur Allgemeinen Vereinbarung SEV 2 |
| Inkrafttreten | 01/11/1998 - Ratifizierung durch 3 Teilnehmer am Abkommen SEV 002 wenn der SEV 155 in Kraft getreten ist, oder am Eingansdatum des in Krafttretenen SEV 155 im gegenteiligem Fall. |
| Zusammenfassung |
Das sechste Protokoll legt die Vorrechte und Immunitäten fest, die den Richtern des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte im Verlauf ihrer Amtszeit sowie bei Reisen in Zusammenhang mit der Ausübung ihres Amtes gewährt werden. |
| Offizielle Texte |
|
| DE, IT, RU Texte |
|
| Links zum Thema |
Unterzeichnungen und Ratifizierungen Vorbehalte und Erklärungen Erläuternder Bericht |
| Verwandte Texte | |
| Teilnehmen |
|
Quelle : Vertragsbüro auf http://conventions.coe.int - * Disclaimer.