Details zum Vertrag-Nr.142

Protokoll zur Änderung der Europäischen Sozialcharta
Titel Protokoll zur Änderung der Europäischen Sozialcharta
Referenz SEV Nr.142
Zeichnungsauflegung Turin, 21/10/1991  - Vertrag aufgelegt zur Unterzeichnung durch die Mitgliedstaats-Unterzeichner zu Vertrag SEV 35
Inkrafttreten  - Ratifizierung durch Teilnehmer an Abkommen SEV 035.
Zusammenfassung

Das Änderungsprotokoll stellt eine erhebliche Verbesserung des Kontrollmechanismus der Charta dar.

Es klärt die jeweiligen Zuständigkeiten der beiden wichtigsten Kontrollorgane, nämlich des Ausschusses unabhängiger Sachverständiger (einem Organ mit einer begrenzten Zahl unabhängiger Persönlichkeiten) und des Regierungsausschusses (bestehend aus Vertretern der Vertragsparteien). Gleichzeitig wird die politische Rolle des Ministerkomitees und der Parlamentarischen Versammlung des Europarats besser zur Geltung gebracht. Schließlich wird auch die Beteiligung der Sozialpartner und der nichtstaatlichen Organisationen gestärkt.

Offizielle Texte
DE, IT, RU Texte
Links zum Thema Unterzeichnungen und Ratifizierungen
Vorbehalte und Erklärungen
Erläuternder Bericht
Verwandte Texte
Ähnliche Webseiten
Teilnehmen
Quelle : Vertragsbüro auf http://conventions.coe.int - * Disclaimer.