Details zum Vertrag-Nr.017

Europäische Übereinkunft über die Internationale Patentklassifikation
Titel Europäische Übereinkunft über die Internationale Patentklassifikation
Referenz SEV Nr.017
Zeichnungsauflegung Paris, 19/12/1954  - Vertrag aufgelegt zur Unterzeichnung durch die Mitgliedstaaten und zum Beitritt durch Nichtmitgliedstaaten, Mitglieder der Internationalen Union für den Schutz des gewerblichen Schutzrechts
Inkrafttreten 01/08/1955  - 4 Ratifikationen.
Zusammenfassung

Ziel des Übereinkommens ist es, ein einheitliches System zur Klassifizierung von Patenten für Erfindungen wahrscheinlich auf die Harmonisierung der nationalen Rechtsvorschriften beizutragen.

Dieses Übereinkommen wurde von allen Vertragsparteien gekündigt und nicht mehr in Kraft, ab dem 18. Februar 1999.
Offizielle Texte
DE, IT, RU Texte
Links zum Thema Unterzeichnungen und Ratifizierungen
Vorbehalte und Erklärungen
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Übersetzungen nach nicht-offiziellen Sprachen sortiert.
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Quelle : Vertragsbüro auf http://conventions.coe.int - * Disclaimer.