Details zum Vertrag-Nr.017
Europäische Übereinkunft über die Internationale Patentklassifikation
| Titel | Europäische Übereinkunft über die Internationale Patentklassifikation |
|---|---|
| Referenz | SEV Nr.017 |
| Zeichnungsauflegung | Paris, 19/12/1954 - Vertrag aufgelegt zur Unterzeichnung durch die Mitgliedstaaten und zum Beitritt durch Nichtmitgliedstaaten, Mitglieder der Internationalen Union für den Schutz des gewerblichen Schutzrechts |
| Inkrafttreten | 01/08/1955 - 4 Ratifikationen. |
| Zusammenfassung |
Ziel des Übereinkommens ist es, ein einheitliches System zur Klassifizierung von Patenten für Erfindungen wahrscheinlich auf die Harmonisierung der nationalen Rechtsvorschriften beizutragen. Dieses Übereinkommen wurde von allen Vertragsparteien gekündigt und nicht mehr in Kraft, ab dem 18. Februar 1999. |
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Quelle : Vertragsbüro auf http://conventions.coe.int - * Disclaimer.