Zurück

Polen – die Verfassungswoche: Gelegenheit für Austausch und Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern (2018)

Polen – die Verfassungswoche: Gelegenheit für Austausch und Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern (2018)

Hintergrund, Initiator und Teilnehmende

Der Verein Pro Memoriam Zbigniew Hołda ist Initiator der Verfassungswoche. Gegründet wurde er von einer Gruppe von Fachjuristinnen und -juristen, um die Arbeit von Professor Hołda im wissenschaftlichen und gesellschaftlichen Bereich namentlich durch eine offene und kreative Vermittlung von juristischem Wissen zu würdigen.

Ziel : 

Der Verein widmet sich der Schaffung einer gemeinsamen Konsens- und Kooperationsgrundlage unter den Vertreterinnen und Vertretern der verschiedenen Rechtsberufe. Ziel dieser öffentlichen Diskussion ist es, die Menschen zu informieren oder aufzuklären und sie zu einer aktiven Mitgestaltung des öffentlichen Lebens zu bewegen. Damit wird die Gesellschaft befähigt, fundierte Entscheidungen zu treffen und gleichzeitig auch die aktive Teilnahme der Bürgerinnen und Bürger am öffentlichen Leben gefördert, was zu einer Stärkung der Zivilgesellschaft beiträgt.

Bei der Verfassungswoche handelt es sich um ein nationales Projekt, das der Verein seit 2015 organisiert.

Ursprünglich richtete sich das Projekt nur an Schülerinnen und Schüler der Sekundarstufen I und II. Doch seit seiner 4. Auflage werden auch weitere Einrichtungen wie städtische und kommunale Stellen, Kulturzentren sowie Cafés, Kinos, Geschäfte und Religionsgemeinschaften zur Teilnahme eingeladen.

Bis heute gaben 2300 Juristinnen und Juristen an 1700 Schulen Workshops in Verfassungsrecht. Es wird geschätzt, dass die Kurse von rund 170 000 Personen besucht wurden.


Die Fragestellung

An interaktiven Workshops, die von Anwälten, Richtern, Staatsanwälten, Hochschullehrpersonen und juristischen Praktikanten geleiteten werden, untersucht man anhand konkreter Beispiele den Einfluss des Grundgesetzes.

Breiter betrachtet kann die Initiative als Möglichkeit gesehen werden, ein kollektives Bewusstsein dafür zu fördern, dass es sich bei der Verfassung nicht einfach um ein Reihe allgemeiner Vorschriften handelt, die nur für den engen und geschlossenen Kreis der Gesetzeshüter von Belang sind, sondern dass die Einhaltung des geltenden Rechts bzw. der Verfassung im Interesse aller ist.


Vorgehen

Die Informationen zur Verfassungswoche und das Online-Anmeldeformular werden auf der offiziellen Website des Vereins aufgeschaltet und über die sozialen Netzwerke, hauptsächlich Facebook, veröffentlicht. Schulen und andere Einrichtungen können sich mit diesem Online-Formular anmelden. Dazu müssen sie unter anderem ihren Standort, die Anzahl der Schülerinnen und Schüler, die den Workshop zum Thema Verfassungsrecht besuchen werden, sowie den gewünschten Zeitpunkt angeben. Die Anmeldung der Juristinnen und Juristen erfolgt auf demselben Weg und mittels Angabe, wo, wann und wie viele Workshops sie geben können. Der Verein stellt anschliessend die Verbindung zu den Schulen und den übrigen Einrichtungen her, damit die Organisation des Workshops besprochen werden kann.

Die Juristinnen und Juristen, die sich zur Teilnahme am Projekt bereit erklärt haben, erhalten Fallstudien. Diese werden nicht nur von den Mitgliedern des Vereins erarbeitet, sondern auch von den Mitgliedern der Vereinigung junger Journalistinnen und Journalisten (eine Organisation, die sich der Förderung des Engagements bei jungen Menschen verschreibt sowie die Menschenrechte fördern will) und von der Wissenschaftlichen Vereinigung der Studierenden der Fachrichtung Verfassungsrecht der Universität Warschau. Die Dozierenden sind angehalten, im Umgang mit den Schülerinnen und Schülern auf eine einfache und altersangepasste Sprache zu achten. Am Ende des Workshops werden die Schülerinnen und Schüler gebeten, den Dozierenden Rückmeldung zu geben.

Die inhaltliche Betreuung des Projekts erfolgt durch namhafte Juristinnen und Juristen. Sämtliche Juristinnen und Juristen, die sich zur Teilnahme am Projekt bereit erklärt haben, bieten die Workshops unentgeltlich an und tragen ihre Reisekosten selbst. Eine Vielzahl von Rechtsexpertinnen und Rechtsexperten beteiligt sich während der Verfassungswoche an den Workshops, darunter insbesondere auch die Dekane der Rechtsanwaltskammern, der Menschenrechtskommissar sowie weitere renommierte Juristinnen und Juristen und Hochschullehrpersonen.


Nennenswerte Aspekte und gewonnene Erkenntnisse

Die Verfassungswoche beweist, dass sich eine öffentliche Diskussion, mit der die Bürgerinnen und Bürger informiert, aufgeklärt und zur aktiven Teilnahme am öffentlichen Leben ermutigt werden sollen, mit relativ bescheidenen finanziellen Mitteln umsetzen lässt.

Das Projekt veranschaulicht die Kraft sozialer Netzwerke, die, wenn sie sinnvoll eingesetzt werden und auf die richtige Gruppe abzielen, grosse Aufmerksamkeit erzeugen können. Der Verein verdankt den Erfolg seiner Verfassungswoche der Tatsache, dass es ihm gelungen ist, nicht zuletzt dank sozialer Netzwerke, ein äusserst positives Bild des Projekts zu vermitteln.

Wie jedes andere Projekt ist auch dieses nicht perfekt. Obwohl die Verfassungswoche anderen Akteuren ebenfalls offensteht, sind Schulen nach wie vor die wichtigsten Teilnehmenden. Darüber hinaus sind weder die Juristinnen und Juristen, die die Workshops durchführen, noch die Schulen verpflichtet, dem Verein Rückmeldung zwecks Evaluierung des Projekts zu geben.

Auswirkung

Die Verfassungswoche beweist, dass ein Austausch über gemeinsame Grundwerte innerhalb einer demokratischen Gesellschaft trotz der vorherrschenden politischen Meinungsverschiedenheiten möglich ist, insbesondere wenn diese Werte in Verbindung mit klaren und spezifischen Situationen diskutiert werden, mit denen die Menschen etwas anfangen können.

Herausforderungen

Eine der Schwierigkeiten für die Organisatoren besteht darin, eine Trennung zwischen politischem Diskurs und rechtlichen Fragen zu schaffen, um so jeglicher Behauptung, es handle sich um eine Veranstaltung mit politischem Charakter, entgegenzuwirken.

Website: http://stowarzyszenieholda.pl/