Das Komitee zur Verhütung von Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe des Europarates (CPT) hat heute einen Bericht über seinen letzten Besuch in Lettland vom 3. bis 8. Dezember 2009 sowie die Stellungnahme der lettischen Regierung veröffentlicht. Der Besuch erfolgte mit dem Ziel, die Fortschritte hinsichtlich der Behandlung und der Haftbedingungen der Gefangenen vor dem Hintergrund der Empfehlungen, die das Komitee nach seinem letzten Besuch in Lettland im Jahr 2007 gegeben hat, zu prüfen. Dafür besuchte die Delegation des CPT erneut das Gefängnis von Jēkabpils (Jakobstadt) sowie die Abteilungen der zu lebenslanger Haft Verurteilten der Gefängnisse von Jelgava (Mitau) und Daugavgrīva (Dünamünde).

Die Delegation hat dabei den Eindruck gewonnen, dass sich die Lage in Bezug auf die Behandlung der Insassen durch Mitarbeiter der Haftanstalt von Jēkabpils im Vergleich zum Besuch von 2007 verbessert hat. Nichtsdestotrotz erhielt die Delegation einige Hinweise auf körperliche Misshandlung durch Gefängnisangestellte. Außerdem gibt die hohe Gewaltbereitschaft unter den Gefangenen im Gefängnis von Jēkabpils weiterhin Anlass zur Sorge; wie bereits im Jahr 2007 wurde die Delegation erneut über zahlreiche Fälle von schweren Schlägereien, sexuellen Übergriffen, Bedrohungen und Erpressung unter den Häftlingen unterrichtet. Darüber hinaus ergab der Besuch, dass bei den Haftbedingungen in diesem Gefängnis kaum Fortschritte gemacht wurden; die Mehrzahl der Insassen lebt dort weiterhin unter mangelhaften Bedingungen. (Weiter...)