Parlamentarische Versammlung 22/06/2011 Präsident Sargsjan unterstreicht die Bedeutung von Vertrauen und Toleranz Der armenische Präsident, Sersch Sargsjan „Seit zwanzig Jahren nähert sich Armenien Europa auf einzigartige und natürliche Weise an. Über diesen Zeitraum war der Europarat ein wichtiger Partner im Prozess des Aufbaus und der Stärkung der Demokratie“, so der armenische Präsident Sersch Sargsjan in seiner Ansprache vor der Parlamentarischen Versammlung. 

Parlamentarische Versammlung 21/06/2011 Europäische Integration weiterhin höchste Priorität für die Ukraine Der ukrainische Präsident, Viktor Janukowytsch In seiner dritten Ansprache vor der Parlamentarischen Versammlung des Europarates hat der ukrainische Präsident, Viktor Janukowytsch, daran erinnert, wie wichtig die europäische Integration für das Land ist, um die Einheit der ukrainischen Gesellschaft zu sichern. Gleichzeitig sollen die Beziehungen zu den Nachbarländern der Ukraine gestärkt werden, vor allem zu Russland. Im Rahmen des ukrainischen Vorsitzes im Ministerkomitee erkennt der Präsident seine ganz besondere Verantwortung bei der...

Parlamentarische Versammlung 21/06/2011 Marokkanisches Parlament schließt sich "gemeinsamem Haus" des Europarats an Abdelwahed RADI, Präsident des Repräsentantenhauses des marokkanischen Parlaments (in der Mitte), Mohamed SCHEICH BIADILLAH, Präsident der Ratskammer des marokkanischen Parlaments (links) und Mevlüt Cavusoglu, Präsident der Parlamentarischen Versammlung (rechts) Die Parlamentarische Versammlung des Europarates hat dem marokkanischen Parlament den Status 'Partner für Demokratie' gewährt. Das marokkanische Parlament ist damit das erste Parlament, das diese Auszeichnung erhält. Der neue Status wurde 2010 eingeführt, um die institutionelle...

Vorsitzender des Ministerkomitees 20/06/2011 Ukrainischer Außenminister betont “Gemeinsame Werte – gemeinsame Anstrengungen” Kostjantyn Hryschtschenko, Vorsitzender des Ministerkomitees Kostjantyn Hryschtschenko, derzeit Vorsitzender des Ministerkomitees, erklärt, dass die Ukraine sehen möchte, dass in ganz Europa tolerante, offene und sich gegenseitig unterstützende Gesellschaften auf der Grundlage von Menschenrechten, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit entstehen. In seiner Ansprache heute vor der Versammlung legte er dar, dass die Ukraine für ihre Amtszeit gemeinsame Prioritäten vereinbart hat, wobei der Schutz von Kinderrechten ganz oben auf...

Europäische Rundfunkunion und Europarat unterzeichnen Vereinbarung 20/06/2011 Europäische Rundfunkunion und Europarat unterzeichnen Vereinbarung Thorbjørn Jagland beim Deutsche Welle Global Media Forum in Bonn Heute haben der Europarat und die Europäische Rundfunkunion (EBU) beim Deutsche Welle Global Media Forum in Bonn eine Vereinbarung unterzeichnet. Die Vereinbarung legt gemeinsame Ziele und Werte fest, besonders die Förderung  und den Schutz der Menschenrechte, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit, und schafft einen Rahmen zur Stärkung und Weiterentwicklung der bestehenden Zusammenarbeit zwischen den beiden Organisationen. Im Bereich der Medien bestehen...

Parlamentarische Versammlung 20/06/2011 Mevlüt Çavusoglu eröffnet Sitzung der Parlamentarischen Versammlung Der Präsident der Parlamentarischen Versammlung, Mevlüt Çavusoglu "Während der Sitzung werden wir eine historische Entscheidung treffen: Zum ersten Mal wird der Status 'Partner für Demokratie" dem Parlament eines Landes zuerkannt, das außerhalb der europäischen Grenzen liegt. Die Tatsache, dass es sich dabei um das Königreich Marokko handelt, verleiht diesem Ereignis zusätzlich Bedeutung", so der Präsident der Parlamentarischen Versammlung heute Morgen bei der Eröffnung der Sommersitzung in Straßburg. Mevlüt...

Venedig-Kommission 20/06/2011 Neue ungarische Verfassung: Venedig-Kommission veranstaltet Pressekonferenz Scuola Grande di San Giovanni Evangelista - Ausschnitt Die neue ungarische Verfassung, die am 18. April 2011 vom ungarischen Parlament verabschiedet wurde, wird am 1. Januar 2012 in Kraft treten. Am 25. März 2011 hatte der Monitoring-Ausschuss der Parlamentarischen Versammlung des Europarates  die Venedig-Kommission aufgefordert, ein Rechtsgutachten zur neuen ungarischen Verfassung zu erstellen. Das Gutachten wird von Thomas Markert, Sekretär der Venedig-Kommission, auf einer Pressekonferenz um 14 Uhr vorgestellt. Medienvertreter können...

Präsident der Versammlung 17/06/2011 Mevlüt Çavuşoğlu: zu viele Tote auf hoher See Präsident der Parlamentarischen Versammlung, Mevlüt Çavuşoğlu Anlässlich des Weltflüchtlingstags (20. Juni), hat Mevlüt Çavuşoğlu, Präsident der Parlamentarischen Versammlung des Europarates (PACE), die folgende Erklärung abgegeben: “An diesem Weltfüchtlingstag begehen wir den 60. Jahrestag der Genfer Konvention zur Rechtsstellung der Flüchtlinge, die festlegt, wer als Flüchtling betrachtet werden kann, welche Rechte er hat und wie er von den Staaten behandelt werden muss. In Zeiten wirtschaftlicher Not und politischer Unruhe ist die...

Menschenrechtskommissar 16/06/2011 Kommissar Hammarberg beendet Besuch in Serbien Menschenrechtskommissar Thomas Hammarberg “Serbien befindet sich in einer Übergangsperiode, in der das Land danach strebt, die Hinterlassenschaften der von Gewalt geprägten Vergangenheit zu überwinden und den sozialen Zusammenhalt zu verbessern. Es sind nachhaltigere und mehr aufeinander abgestimmte Anstrengungen notwendig, um die schweren Menschenrechtsverletzungen des Krieges wieder gutzumachen, Diskriminierung zu beseitigen und die Medienfreiheit zu fördern”, erklärte der Menschenrechtskommissar des Europarates, Thomas Hammarberg, beim Abschluss seines...

Bekämpfung von Rassismus 16/06/2011 Anti-Rassismus-Kommission des Europarates veröffentlicht ihren Jahresbericht 2010 Nein zum Rassismus Rassismus und Intoleranz sind in den europäischen Gesellschaften immer stärker verwurzelt, da die Wirtschaftskrise den extremistischen Botschaften Bedeutung verleiht, warnt Europas führendes Anti-Rassismus-Organ heute. Die Europäische Kommission gegen Rassismus und Intoleranz (ECRI), die die Lage in den 47 Mitgliedsstaaten überwacht, weist in ihrem jüngsten Jahresbericht darauf hin, dass Rassismus keine Randerscheinung mehr ist. Polittiker greifen zunehmend auf fremdenfeindliche und gegen Muslime gerichtete Argumente...

Parlamentarische Versammlung 15/06/2011 Zahlen des Europarates und der UN erfordern Maßnahmen der EU gegen häusliche Gewalt José Mendes Bota, Vorsitender des PACE-Gleichstellungsausschusses Audiovisueller Dienst des Europäischen Parlaments Vertreter der Parlamentarischen Versammlung des Europarates (PACE) und der Vereinten Nationen haben alle  27 Mitgliedsstaaten der Europäischen Union – und die EU selbst – aufgefordert, die wegweisende neue Konvention des Europarates über Gewalt gegen Frauen und häusliche Gewalt zu unterzeichnen. José Mendes Bota, der Vorsitzende des PACE-Gleichstellungsausschusses, erklärte: “Gewalt gegen Frauen ist...

Generalsekretär 14/06/2011 Sparhaushalte bestrafen in der Regel die Verwundbarsten, erklärt Kommissar Hammarberg Menschenrechtskommissar Thomas Hammarberg In einigen europäischen Ländern sind radikale Sparmaßnahmen eingeführt worden. Obwohl die Regierungen erklärt haben, dass sie versuchen werden, die negativen sozialen Auswirkungen auf ein Minimum zu begrenzen, ist bereits deutlich, dass diese Maßnahmen schwerwiegende Folgen für die verwundbarsten Gruppen haben und weiterhin haben werden: die Ärmsten, Menschen mit Behinderungen, ältere Menschen und andere, die  durchgängige Betreuung...

Generalsekretär 14/06/2011 Generalsekretär: Brief an Premierminister Berisha über Kommunalwahlen in Albanien Generalsekretär Thorbjørn Jagland In einem Brief an den albanischen Premierminister Barisha hat Thorbjørn Jagland seine Besorgnis über die Lage nach den jüngsten Wahlen in Albanien und insbesondere die Kontroverse in Bezug auf die Wahl des Oberbürgermeisters von Tirana zum Ausdruck gebracht. Der Generalsekretär forderte einen echten Dialog zwischen führenden albanischen Politikern, um den politischen Stillstand durch Achtung der Rechtsstaatlichkeit und demokratischer Prinzipien zu überwinden. Er äußerte außerdem seine...

Parlamentarische Versammlung 10/06/2011 Debatten über Unterstützung für arabische Demokratien und Situation in Tunesien bei der bevorstehenden Sitzung der Versammlung Plenarsaal Die Ansprachen des ukrainischen Präsidenten Viktor Janukowytsch (Dienstag, den 21.06.) und des armenischen Präsidenten Sersch Sargsjan (Mittwoch, den 22.06.) zählen zu den Höhepunkten der Sommersitzung der Parlamentarischen Versammlung des Europarates (PACE), die vom 20. bis 24. Juni 2011 in Straßburg stattfindet. Die Unterstützung für die aufstrebenden Demokratien der arabischen Welt, die Situation in Tunesien sowie eine geteilte Verantwortung...

Menschenrechtskommissar 08/06/2011 Kommissar Hammarberg: Afrikanische Migranten ertrinken im Mittelmeer Menschenrechtskommissar Thomas Hammarberg Ein weiteres Boot mit Flüchtlingen aus Lybien ist in der vergangenen Woche gekentert. Mindestens 150 Menschen sind dabei ertrunken, einige konnten von der tunesischen Küstenwache und Fischerbooten gerettet werden. Bei einer ähnlichen Tragödie starben im Mai bereits 600 Menschen. Anderen Berichten zufolge werden noch weitere Boote mit Flüchtlingen vermisst und dieses Jahr gab es demnach wahrscheinlich bereits 1400 Tote, wenn nicht sogar mehr, erklärt der Menschenrechtskommissar des Europarates, Thomas...

Generalsekretär 07/06/2011 London: Thorbjørn Jagland trifft Außenminister des Vereinigten Königreichs, William Hague Generalsekretär Thorbjørn Jagland und der Außenminister des Vereinigten Königreichs, Williiam Hague Generalsekretär Thorbjørn Jagland hat heute den Außenminister des Vereinigten Königreichs,  William Hague, im Außenministerium in London getroffen. Hague und Jagland verständigten sich über die Notwendigkeit der Reform des Europarates und insbesondere des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte, die eine der Prioritäten des britischen Vorsitzes sein wird, der im November beginnt. Beide betonten die Bedeutung...

Generalsekretär 06/06/2011 Generalsekretär Thorbjørn Jagland trifft Präsidenten Tadschikistans, Emomali Rahmon Generalsekretär Thorbjørn Jagland trifft Präsidenten Tadschikistans, Emomali Rahmon Der Generalsekretär des Europarates, Thorbjørn Jagland, hat heute den Präsidenten der Republik Tadschikistan, Emomali Rahmon, getroffen, um über die Zusammenarbeit zwischen dem Europarat und Tadschikistan zu sprechen. Sie vereinbarten die Fortsetzung des Dialogs im Rahmen der Nachbarschaftspolitik des Europarates. In dem Dialog wird es, auch auf parlamentarischer Ebene, um eine Reihe von Menschenrechtsfragen gehen - besonders den Schutz von nationalen Minderheiten,...

Generalsekretär 05/06/2011 Aserbaidschan: Freilassung Fatullayevs ist eine wichtige Geste Thorbjørn Jagland "Ich freue mich über die Nachricht, dass der Redakteur und Journalist Eynulla Fatullayev freigelassen wurde", erklärte der Generalsekretär des Europarates, Thorbjørn Jagland, in seinem Brief an den aserbaidschanischen Präsidenten Aliyev. Fatullayevs Freilassung ist eine wichtige Geste in Bezug auf die Förderung der Medienfreiheit in Aserbaidschan und ermöglicht außerdem die Umsetzung des Urteils des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte. Jagland betonte ferner die Bereitschaft des Europarates, mit den...

EuroDIG 2011 01/06/2011 "Freiheit im Internet: maximale Rechte, minimale Einschränkungen" Maud de Boer-Buquicchio, Stellvertretende Generalsekretärin Die Stellvertretende Generalsekretärin Maud de Boer-Buquicchio hat erklärt, dass es notwendig ist, Freiheit im Internet zu gewährleisten, jedoch gleichzeitig durch Verhütung und Bestrafung von jeglicher Form des Missbrauchs verwundbare Nutzer zu schützen. In ihrer Rede in Belgrad betonte sie, dass der Europarat maximale Rechte und minimale Einschränkungen befürwortet bei gleichzeitiger Gewährleistung angemessener Sicherheitsanforderungen.

''Spanien sollte zur Verbesserung der Integration der Roma auf bewährten Praktiken aufbauen'' 01/06/2011 ''Spanien sollte zur Verbesserung der Integration der Roma auf bewährten Praktiken aufbauen'' Menschenrechtskommissar Thomas Hammarberg “In den letzten Jahren hat Spanien konstruktive Programme zur Förderung der Integration der Roma verabschiedet. Sie sollten gestärkt und weiterentwickelt werden, besonders im Hinblick auf den Zugang zu Beschäftigung, Wohnraum und Bildung” erklärte der Menschenrechtskommissar Thomas Hammarberg am 1. Juni anlässlich eines an die spanische Ministerin für...