Straßburg, 23. Januar 2012 - In seiner Rede vor der Parlamentarischen Versammlung zur Lage des Europarates hat Generalsekretär Thorbjørn Jagland heute die wichtigsten Errungenschaften des Jahres 2011 hervorgehoben sowie die Herausforderungen, denen sich die Organisation 2012 und darüber hinaus gegenübersieht. Er sagte, durch die Reformen sei der Europarat flexibler und reaktionsfähiger geworden und könne Unterstützung anbieten, wo und wann sie nötig sei. Der auf den Konventionen basierende und unpolitische Ansatz des Europarates sei der einzige Weg, so Jagland, um den Mitgliedsstaaten dabei zu helfen, voranzukommen.

In Bezug auf Ungarn erklärte Jagland, Außenminister Martonyi habe positiv auf sein Angebot für einen Dialog mit dem Europarat reagiert, und verwies auf die enge Partnerschaft, die zur EU entwickelt wurde. Während mit Marokko und Tunesien bereits Prioritäten für die Zusammenarbeit festgelegt wurden, haben mit Jordanien die Konsultationen begonnen. Jagland erklärte weiter, er sehe in den Instrumenten des Europarates das Potential, Vertrauen zwischen Israel und Palästina aufzubauen.

Laut dem Generalsekretär sind die Mitgliedsstaaten überzeugt, dass der Europarat sein Geld wert ist. Ihr wachsendes Vertrauen in die Fähigkeit der Organisation, Ergebnisse zu erzielen, habe es dem Europarat erlaubt, trotz der Haushaltszwänge und starken Einsparungen bei den öffentlichen Ausgaben in den Mitgliedsstaaten ein reales Nullwachstum beizubehalten. Tatsächlich sind die freiwilligen Beiträge der Mitgliedsstaaten 2011 sowie die Gesamteinnahmen von der EU deutlich gestiegen.(weiter...)

Rede

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