
Straßburg, 12.03.2012 – Thorbjørn Jagland hat seine Sorge über die Behandlung von inhaftierten Personen in der Ukraine zum Ausdruck gebracht. Mit Blick auf die Veröffentlichung der Schlussfolgerungen des Komitees zur Verhütung von Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe (CPT) zu seinem Besuch von Polizei- und Untersuchungshafteinrichtungen Ende 2011, hat der Generalsekretär erklärt:
„Diese vorläufigen Beobachtungen stellen eine Reihe von Mängeln in Bezug auf die Haftbedingungen in der Ukraine fest. Ich vertraue darauf, dass die Behörden unverzüglich die notwendigen Maßnahmen ergreifen werden.
Ich bin ebenfalls sehr besorgt über den sich verschlechternden Gesundheitszustand von Julia Timoschenko. Die von Julia Timoschenko beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte eingereichte Beschwerde über ihre Inhaftierung wird vom Gerichtshof vorrangig geprüft. Ich habe Erklärungen von hochrangigen Vertretern ukrainischer Behörden zur Kenntnis genommen, wonach die Ukraine die Entscheidung des Gerichtshofs sicher umsetzen wird. In der Zwischenzeit möchte ich betonen, dass die ukrainischen Behörden dafür verantwortlich sind sicherzustellen, dass Julia Timoschenko angemessen und in Übereinstimmung mit den Verpflichtungen der Ukraine gegenüber dem Europarat behandelt wird. (weiter...)