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Der Generalsekretär des Europarates, Thorbjørn Jagland, hat heute die Bestrebungen begrüßt, das europäische Menschenrechtssystem zu reformieren und die 47 Mitgliedsstaaten aufgefordert, die noch verbleibenden Mängel in Angriff zu nehmen.
Die Reform „hat die Rolle und die Autorität des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte gestärkt“, erklärte Jagland auf einer Konferenz über die Zukunft des Gerichtshofs im britischen Brighton. Die Staaten müssten nun verstärkt die Herausforderung annehmen, die Europäische Menschenrechtskonvention auf nationaler Ebene besser umzusetzen und eine schnelle und effektive Reaktion auf die Urteile des Gerichtshofs sicherzustellen, sodass sie sowohl ihren Verpflichtungen nachkommen, als auch den Arbeitsrückstand des Gerichtshofs reduzieren, indem Wiederholungsbeschwerden vermieden würden.
„Ein effektiver Schutz der Menschenrechte beginnt zuhause. Zweck des Gerichtshofs war nie, Verantwortung der nationalen Gerichte zu übernehmen“, erklärte er.
„Die Mitgliedstaaten haben sich freiwillig entschieden, sich einem internationalen gerichtlichen Kontrollmechanismus zu unterwerfen, weil sie zutiefst davon überzeugt sind, dass dies ein wichtiges Mittel zur Erhaltung von Demokratie, Freiheit und Frieden auf unserem Kontinent ist. Grundlegende Menschenrechte gehen nicht von irgendeiner Mehrheit oder einer Behörde aus, sondern von der Tatsache, dass wir alle Menschen sind und dass jede Nation die Verpflichtung hat, diese Rechte per Gesetz aufrecht zu erhalten“, fügte er hinzu. (weiter...)
Erklärung von Brighton zur Zukunft des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte