Commissioner Ex Yu
Den europäischen Institutionen ist es nicht gelungen, die Menschen im ehemaligen Jugoslawien in den 1990er Jahren vor ethnischen Säuberungen und anderen Kriegsgräueln zu bewahren. Die Rückkehr zur Normalität ging nur langsam vonstatten, und große Hindernisse bleiben bestehen. Es gibt jedoch neuen Anlass zur Hoffnung, wodurch Europa eine zweite Chance erhält, konstruktive Hilfe zu leisten, so Thomas Hammarberg, Menschenrechtskommissar des Europarates, in seinem jüngsten Menschenrechtskommentar, der heute veröffentlicht wurde.
Wichtige politische Vertreter der Region haben moralische Führungsstärke gezeigt und einen Prozess hin zu Aussöhnung und Frieden eingeleitet. Der nächste Schritt ist ein Treffen von Ministern aus Bosnien und Herzegowina, Kroatien, Montenegro und Serbien kommende Woche in Belgrad, um über langfristige Lösungen für Flüchtlinge und Binnenvertriebene zu diskutieren.
Das kommende Treffen in Belgrad wurde in den letzten anderthalb Jahren vorbereitet. Die vier Regierungen haben zusammengearbeitet, um ein gemeinsames Programm zu entwerfen, das unter anderem zum Ziel hat, Lösungen für die Unterbringung jener Menschen zu finden, die am schutzbedürftigsten sind und eine Unterkunft am dringendsten benötigen. Die Regierungen kamen auch überein, die Frage der Zivilstandsdokumente für Flüchtlinge und Binnenvertriebene zu lösen, die für einige ein dringendes Problem darstellt, insbesondere für viele vertriebene Roma.
Diese Bemühungen erfordern zusätzliche Mittel. Schätzungsweise 500 Millionen Euro werden über eine Dauer von fünf Jahren benötigt. Die europäischen Institutionen sollten die Bedeutung dieser Gelegenheit erkennen, die Kriegsschäden zu beheben und in den Frieden zu investieren.
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