Das Europäische Komitee zur Verhütung von Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe (CPT) hat am 22. Februar den Bericht über seinen letzten Besuch in Deutschland im Zeitraum von November bis Dezember 2010 gemeinsam mit der Antwort der deutschen Behörden veröffentlicht.
 

Zu den wichtigsten Zielen des Besuchs gehörte die genaue Untersuchung der Haftbedingungen in Abteilungen für Abschiebungshäftlinge in Justizvollzugsanstalten. In diesem Zusammenhang zeigte sich das CPT insbesondere besorgt über die Situation in der Justizvollzugsanstalt München-Stadelheim, in der die Besuchsmöglichkeiten und der Zugang zu einem Telefon für die Abschiebungshäftlinge erheblich eingeschränkt waren. In ihrer Antwort erklären die deutschen Behörden, dass den Abschiebungshäftlingen in der Justizvollzugsanstalt München-Stadelheim mittlerweile ein vermehrter Zugang zu einem Telefon sowie mindestens ein einstündiger Besuch pro Woche gewährt werden. Des Weiteren setzten sie das Komitee darüber in Kenntnis, dass in der Abteilung für männliche Abschiebungshäftlinge Renovierungsarbeiten vorgenommen wurden. (weiter...)

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