YUKOS-court

Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte
20/09/2011
Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte
Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte

Der Beschwerdeführer, OAO Neftyanaya kompaniya YUKOS (JUKOS), war ein Erdölkonzern und eins der größten und erfolgreichsten russischen Unternehmen. Die Beschwerde von YUKOS betraf Unregelmäßigkeiten bei den gegen das Unternehmen angestrengten Steuerverfahren für das Steuerjahr 2000 und die Unrechtmäßigkeit und Unverhältnismäßigkeit der Steuernachzahlungen für die Jahre 2000 bis 2003 sowie die darauf folgenden Vollstreckungsverfahren. Das Unternehmen behauptete, dass die Vollstreckungsverfahren bewusst inszeniert worden waren, um es daran zu hindern, seine Steuerschulden zurückzuzahlen; insbesondere die Einfrierung des Vermögens während des anhängigen Verfahrens hätten es daran gehindert, seine Steuerschulden zu begleichen.