CPT-Poland

Komitee zur Verhütung von Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe (CPT)
12/07/2011
Gefangener
Gefangener (Copyright Gamma)

Das Komitee zur Verhütung von Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe des Europarates (CPT) hat heute, zusammen mit der Stellungnahme der polnischen Behörden, seinen Bericht über den vierten periodischen Besuch in Polen im November und Dezember 2009 veröffentlicht .

Im Rahmen seiner Besuche von polnischen Gefängnissen, Hafteinrichtungen für ausländische Staatsangehörige, die einer ausländischen Gesetzgebung unterliegen, sowie spezialisierten Einrichtungen konnte die Delegation keine Anzeichen auf körperliche Misshandlung feststellen. Das Komitee hat die polnischen Behörden ermutigt, seine Bemühungen bezüglich der Überbelegung von Gefängnissen weiterzuverfolgen sowie gesetzlich vorgeschriebene Normen für den Wohnraum pro Gefangenem zu prüfen, mit dem Ziel, sicherzustellen, dass jeder Häftling in einer Gemeinschaftszelle mindestens 4m² zur Verfügung hat und dies in allen Hafteinrichtungen.

Die Delegation erhielt jedoch eine Anzahl an Hinweisen auf die exzessive Anwendung von Gewalt bei Festnahmen durch die Polizei sowie auf körperliche Misshandlung und verbale Beleidigung, auch von Jugendlichen, während Vernehmungen. Das Komitee empfahl daraufhin, Polizeibeamte daran zu erinnern, dass alle Formen von Misshandlung inakzeptabel sind und durch harte Sanktionen geahndet werden.