Straßburg,  04.12.2012 – Das Komitee des Europarates zur Verhütung von Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe (CPT) hat heute den Bericht über seinen Besuch in den Gefängnissen in Burgas und Varna im Mai 2012 veröffentlicht sowie die Stellungnahme der bulgarischen Behörden.
 

Der Bericht betont, dass Überbelegung weiterhin ein großes Problem im bulgarischen Strafvollzugssystem darstellt und die materiellen Bedingungen in den Gefängnissen in Burgas und Varna im Allgemeinen nicht hinnehmbar sind. Der CPT-Bericht erwähnt auch Behauptungen über Misshandlungen und Korruption sowie eine äußerst problematische Gesundheitsversorgung.

In ihrer Stellungnahme verweisen die Behörden auf eine von der Regierung verabschiedete Agenda für den Zeitraum 2011-2013 zur Verbesserung der Bedingungen in Haftanstalten. Sie betonen außerdem, dass ihre Bemühungen durch die fehlenden finanziellen Ressourcen erschwert werden. Bezüglich der Berichte über angebliche Misshandlungen und Korruption verweisen die Behörden auf Untersuchungen, welche in die Wege  geleitet wurden, sowie getroffene Sanktionen. Probleme bei der Gesundheitsversorgung seien insbesondere auf den großen Mangel an Personal und Ressourcen zurückzuführen, so die bulgarischen Behörden, und nannten Maßnahmen, die trotzdem ergriffen wurden.
 

Der CPT-Bericht über den Besuch und die Stellungnahme der bulgarischen Regierung, die auf Antrag der bulgarischen Behörden veröffentlicht wurden, sind auf der Webseite des CPT auf Englisch verfügbar.
 

Pressemitteilung

Siehe auch:
Bulgarien im Europarat