SG Medvedev

Generalsekretär
20/05/2011
Thorbjørn Jagland un Dmitri Medwdew
Thorbjørn Jagland un Dmitri Medwdew

In seiner Rede vor dem ersten Internationalen Rechtsforum von St. Petersburg hat Generalsekretär Thorbjørn Jagland eine bedeutsame Reform des russischen Rechtssystems gefordert. ''Bei einem Großteil der Fälle Russland betreffend, die beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte vorliegen, handelt es sich um Beschwerden über Entscheidungen, die von regionalen Gerichtshöfen von rund 80 Föderationssubjekten der Russischen Föderation getroffen wurden. Meiner Ansicht nach sollte eine endgültige nationale Entscheidung in einem so großen Land wie Russland zwangsläufig von einem obersten nationalen Rechtsprechungsorgan auf föderativer Ebene getroffen werden. Diese Aufgabe kann von einem Obersten Gerichtshof oder vom Verfassungsgericht übernommen werden.'', so Jagland.