
Die Reden des britischen Premierministers David Cameron und der finnischen Präsidentin Tarja Halonen zählen zu den Höhepunkten der Wintersitzung der Parlamentarischen Versammlung des Europarates (PACE) vom 23. bis 27. Januar 2012 in Straßburg.
Zu den weiteren Rednern der Sitzung gehören in Vertretung des Vorsitzes im Ministerkomitee der britische Europaminister David Lidington, der georgische Außenminister Grigol Waschadse, die Untergeneralsekretärin der Vereinten Nationen Michelle Bachelet und die Generaldirektorin der UNESCO Irina Bokova.
Die Versammlung wird im Rahmen der Eröffnungssitzung ihren neuen Präsidenten wählen. Außerdem wählen die Abgeordneten den neuen Menschenrechtskommissar des Europarates.
Zu den weiteren Höhepunkten gehören Debatten über die Garantie der Autorität und Wirksamkeit der Europäischen Konvention der Menschenrechte, über den Schutz der Menschenrechte und der Menschenwürde durch Berücksichtigung der im Vorfeld geäußerten Wünsche von Patienten und über die weltweite Förderung der Rechte der Frau. Darüber hinaus liegt ein Antrag auf eine Dringlichkeitsdebatte über „Die Russische Föderation zwischen zwei Wahlen“ vor (die Versammlung beschließt während der Eröffnungssitzung, ob diese Debatte abgehalten wird).
Des Weiteren stehen Berichte über die Lage in Weißrussland, die Funktionsweise demokratischer Institutionen in Bosnien und Herzegowina sowie über die Einhaltung der Verpflichtungen durch Serbien auf der Tagesordnung. (weiter...)
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