Straßburg, 18.11.2013 – Durch soziale Netzwerke, Blogs und Onlinemedien stehen den Bürgern heute überaus direkte Zugänge zum demokratischen Leben offen. Revolutioniert das Internet unsere Vorstellung von Demokratie? Eine neue, vom Europarat in Auftrag gegebene Studie lädt die Regierungen und die Zivilgesellschaft dazu ein, sich das Internet als Instrument der partizipativen Demokratie zunutze zu machen.
 

Die Studie verweist auf den Rückgang der Wahlbeteiligungen (weltweit in 40 von 49 Ländern im Zeitraum zwischen 2007 und 2013), der Mitgliedschaften in Parteien und Gewerkschaften sowie anderer Arten der demokratischen Willensäußerung. Eine „überzogene Erwartungshaltung“ an den Nutzen des Internets für die Demokratie wird ebenso festgestellt wie die Tatsache, dass die Menschen, die im Internet demokratisches Engagement zeigen, häufig mit denen ident sind, die dies auch abseits des Internets tun. Außerdem wird auf die Gefahren einer Untergrabung der Demokratie durch Zensur und Überwachung im Internet hingewiesen.

Die Studie, die mit Blick auf die Debatten beim zweiten Weltforum für Demokratie in Auftrag gegeben wurde, schlägt neue Wege für die digitale Demokratie vor. So wird etwa angeregt, dass die Regierungen und Parlamente ihr Augenmerk vermehrt auf Online-Initiativen richten und sich nicht darauf beschränken, gewohnte Instrumente wie Konsultationen und öffentliche Versammlungen einfach im Internet nachzuahmen. Auch die Zivilgesellschaft wird dazu ermutigt, von den überaus umfangreichen Möglichkeiten, sich zu engagieren, Gebrauch zu machen, etwa Crowdsourcing, Crowdfunding oder Viralkampagnen in den sozialen Medien. Das Internet kann ebenso dazu dienen, die Tätigkeiten der Behörden besser zu kontrollieren.

Die Studie „Das Internet als Instrument der Demokratie – neue Wege für Studium und Praxis der digitalen Demokratie“ wurde im Auftrag des Europarates von Amanda Clarke von der Universität Oxford durchgeführt. (weiter...)
 

Weltforum für Demokratie