Parlamentarische Versammlung 25/06/2012 Jean-Claude Mignon eröffnet die PACE-Sommersitzung PACE-Präsident Jean-Claude Mignon PACE-Präsident Jean-Claude Mignon „Wir müssen wachsam bleiben, um zu gewährleisten, dass alle Mitgliedsstaaten unserer Organisation unsere Werte achten und ihre Verpflichtungen in der gegenwärtigen Krise einhalten“, so PACE-Präsident Jean-Claude Mignon bei der Eröffnung der Sommersitzung.    „Ich denke dabei beispielsweise an die Entwicklungen in Ungarn, wo einige jüngst verabschiedete Gesetze Zweifel hinsichtlich der Einhaltung unserer Normen aufkommen lassen, insbesondere was die Unabhängigkeit...

Jugendfriedenscamp des Europarates 22/06/2012 Jugendfriedenscamp 2012 des Europarates Straßburg, 22.06.2012 – Das Jugendfriedenscamp 2012, das heute beginnt, ist ein Symbol für die Arbeit, die der Europarat seit 40 Jahren und darüber hinaus mit jungen Menschen und für junge Menschen durchführt. Das Camp, das noch bis zum 30. Juni läuft, findet im Europäischen Jugendzentrum in Straßburg statt, das dieses Jahr seinen 40. Jahrestag feiert. 51 Personen aus Konfliktgebieten nehmen daran teil: Armenien, Aserbaidschan, Israel, Kosovo (verschiedene Gemeinschaften), Georgien, Russische Föderation und Palästinensische...

Generalsekretär 21/06/2012 Thorbjørn Jagland und Mitglieder der Delegation der Internationalen Kommission gegen die Todesstrafe Straßburg, 21.06.2012 – Generalsekretär Jagland hat sich heute mit norwegischen, spanischen und schweizerischen Mitgliedern der Unterstützungsgruppe der Internationalen Kommission gegen die Todesstrafe (ICDP) getroffen. Die Mitglieder stellten ihre Vorschläge zur aktiveren Einbeziehung des Europarates in ihre Arbeit sowie in die Vorbereitung des kommenden Weltkongresses zur Abschaffung der Todesstrafe vor. Der Kongress findet im Jahr 2013 in Madrid statt. Der erste Weltkongress wurde 2001 im Europarat in Straßburg...

Menschenrechtskommissar des Europarates 21/06/2012 Stimmen gegen Homophobie zum Schweigen zu bringen, stellt eine Menschenrechtsverletzung dar Nils Muižnieks Straßburg, 21.06.2012 – Im Laufe der letzten Monate wurden in einigen Mitgliedsstaaten des Europarates erneut Anstrengungen unternommen, um die Stimmen, die sich gegen die Homophobie und Transphobie erheben, zum Schweigen zu bringen. Gesetze, die die Verbreitung von Informationen zu Fragen im Zusammenhang mit Lesben, Schwulen, Bisexuellen, Transgender und Intersexuellen (LGBTI) verbieten, sind ein beunruhigender Rückschritt in eine längst vergangene Zeit, in der Homosexuelle wie Kriminelle behandelt wurden....

Bioethik 18/06/2012 Ein ethischer Rahmen für zukünftige Forschung Straßburg, 18.06.2012 - Der Ausschuss für Bioethik des Europarates veranstaltet am 19. und 20. Juni in Straßburg ein Symposium über Biobanken, das heißt Sammlungen biologischen Materials menschlichen Ursprungs. Sie sind ein wichtiges Instrument für die Erforschung von Ursachen, Behandlung und Vorbeugung von Krankheiten. Um die Grundrechte der Teilnehmer an Biobank-Forschungen zu gewährleisten, hat das Ministerkomitee im Jahr 2006 eine Empfehlung über Forschung mit biologischem Material menschlichen Ursprungs verabschiedet. Das Symposium wird die Grundlage für eine...

Ministerkomitee 15/06/2012 Albanischer Außenminister und Vorsitzender des Ministerkomitees hält Rede vor dem Ständigen Rat der OSZE Edmond Haxhinasto Straßburg, 15.06.2012 – Edmond Haxhinasto, albanischer Außenminister und Vorsitzender des Ministerkomitees, hat am 14. Juni 2012 vor dem Ständigen Rat der OSZE in Wien eine Rede gehalten. Darin präsentierte er die Prioritäten des albanischen Vorsitzes sowie seine Vorstellungen der Zusammenarbeit zwischen den beiden Organisationen, insbesondere im Zusammenhang mit der Nachbarschaftspolitik des Europarates. Link zur Rede Albanien im Europarat  

Komitee zur Verhütung von Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe 14/06/2012 Anti-Folter-Komitee veröffentlicht Bericht über Serbien und führt Gespräche auf hoher Ebene in Russland shutterstock Straßburg, 14.06.2012 – Das Europäische Komitee zur Verhütung von Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe (CPT) hat heute den Bericht über seinen Besuch in Serbien im Februar 2011 und die Antwort der serbischen Behörden veröffentlicht. Im Laufe des Besuches registrierte die Delegation des CPT mehrere Vorwürfe von Misshandlungen durch Polizeibeamte, darunter auch an Jugendlichen. Die...

Generalsekretär 13/06/2012 Generalsekretär hält Rede beim Europäischen Dialog über Internet Governance Thorbjørn Jagland Straßburg, 14.06.2012 – Der Generalsekretär des Europarates Thorbjørn Jagland hat heute bei der Eröffnung des Europäischen Dialogs über Internet Governance (EuroDIG ) in Stockholm eine Rede gehalten. Am 15. Juni, dem zweiten Tag der Konferenz, nimmt er, unter anderem mit dem schwedischen Außenminister Carl Bildt, an einer Podiumsdiskussion zu den Veränderungen in den europäischen Demokratien teil.   Beim EuroDIG kommen rund 500 Vertreter von Regierungen, Parlamenten und...

Generalsekretär 13/06/2012 Europarat und Europäische Union: Vermehrte Anstrengungen zur Korruptionsbekämpfung Thorbjørn Jagland und José Manuel Barroso Straßburg, 13.06.2012 – Generalsekretär Thorbjørn Jagland hat am Dienstagabend den Präsidenten der Europäischen Kommission, José Manuel Barroso, in Straßburg zu einem Arbeitsessen getroffen. Im Mittelpunkt der Gespräche stand eine engere Zusammenarbeit zwischen dem Europarat und der Europäischen Union, unter anderem im Bereich der Nachbarschaftspolitik der beiden Organisationen. Der Generalsekretär und der Präsident der Kommission vereinbarten auch, die gemeinsamen...

Parlamentarische Versammlung 12/06/2012 Sommersitzung der Parlamentarischen Versammlung des Europarates Parlamentarische Versammlung Die Reden des albanischen Premierministers Sali Berisha und seines kroatischen Amtskollegen Zoran Milanović sowie eine gemeinsame Debatte über „Demokratie in Gefahr: die Rolle der Bürger und des Staates heute“ zählen zu den Höhepunkten der Sommersitzung der Parlamentarischen Versammlung des Europarates (PACE), die vom 25. bis 29. Juni 2012 in Straßburg stattfindet. Die Abgeordneten werden außerdem eine gemeinsame Debatte über die Folgen der Wirtschafts- und Finanzkrise abhalten und einen Bericht...

Generalsekretär 11/06/2012 Generalsekretär appelliert an alle Parteien in Russland, Recht auf friedliche Demonstration zu achten Thorbjørn Jagland Straßburg, 11.06.2012 – Als Reaktion auf Berichte von der Durchsuchung der Wohnungen mehrerer Aktivisten durch die Polizei vor einer großen Demonstration in Moskau sagte der Generalsekretär am Montag in einer Erklärung: „Der Europarat verfolgt genau, wie das Recht auf Versammlungsfreiheit derzeit in der Russischen Föderation ausgeübt wird. Die Russische Föderation ist ein Mitglied des Europarates und hat die Europäische Konvention der Menschenrechte unterzeichnet.   Letzte Woche...

Ministerkomitee - Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte 08/06/2012 Albanien setzt sich für Umsetzung der Menschenrechtskonvention auf nationaler Ebene ein Edmond Haxhinasto, Vorsitzender des Ministerkomitees, Sir Nicolas Bratza, Präsident des Gerichtshofs Straßburg, 08.06.2012 – Bei einem Treffen heute in Tirana hat der Vorsitzende des Ministerkomitees, Edmond Haxhinasto, die einstimmige Verabschiedung der Erklärung von Brighton über die Zukunft des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte begrüßt. Der albanische Vize-Premierminister und Außenminister Haxhinasto versicherte dem Präsidenten des Europäischen Gerichtshofs...

Gleichstellung der Geschlechter 08/06/2012 Erstes Treffen der neuen Kommission für die Gleichstellung der Geschlechter Generalsekretär Thorbjørn Jagland „Nach wie vor verdienen, entscheiden und zählen Frauen weniger als Männer. Es gibt nur einen Bereich, wo Frauen zahlenmäßig überwiegen: in den Statistiken über die Opfer von Gewalt.“ Anlässlich des ersten Treffens der neuen Kommission für die Gleichstellung der Geschlechter des Europarates am 6. Juni erklärte Generalsekretär Thorbjørn Jagland, alle Voraussetzungen seien gegeben, dass der Europarat bis Ende 2013 greifbare Ergebnisse im Bereich der...

Menschenrechtskommissar 08/06/2012 Menschenrechtskommissar Nils Muižnieks beendet Besuch in Österreich Menschenrechtskommissar Nils Muižnieks Straßburg, 7.6.2012 – „Im Allgemeinen sind die Lebensbedingungen für Asylsuchende in Österreich gut. Allerdings sollte vermehrt sichergestellt werden, dass ihnen in allen Phasen des Asylverfahrens eine angemessene Rechtsberatung zur Verfügung steht und sie Zugang zum Arbeitsmarkt haben“, so Nils Muižnieks, Menschenrechtskommissar des Europarates, zum Abschluss seines dreitägigen Besuchs in Österreich.   Der Kommissar traf sich in der Bundesbetreuungsstelle Ost Traiskirchen mit...

Menschenrechtskommissar 05/06/2012 Journalisten müssen vor Gewalt geschützt werden Menschenrechtskommissar Nils Muižnieks Straßburg, 05.06.2012 – Journalismus ist ein gefährliches Geschäft, selbst in Europa. In Aserbaidschan haben schon zahlreiche Journalisten seit Anfang des Jahres körperliche Angriffe erlitten, aber auch in Frankreich, Deutschland, Griechenland, Italien, Lettland, der Republik Moldau, Montenegro, Rumänien und der Russischen Föderation. Die Regierungen sollten Gewalt gegen Journalisten sehr ernst nehmen, da solche Angriffe das Fundament der Demokratie bedrohen, so Nils Muižnieks, Menschenrechtskommissar des Europarates, in seinem...

Generalsekretär 04/06/2012 Generalsekretär zu offiziellem Besuch in Lettland Thorbjørn Jagland und Andris Bērziņš Straßburg, 05.06.2012 - In Riga hat Generalsekretär Jagland gestern Präsident Andris Bērziņš, Premierminister Valdis Dombrovskis, Außenminister Edgars Rinkēvičs sowie die Mitglieder der lettischen Delegation bei der Parlamentarischen Versammlung getroffen.   Themen der Gespräche waren die Reform des Europarates und des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte, Maßnahmen nach der Konferenz von  Brighton, die Rechte von Minderheiten und regionale Fragen, darunter Georgien.   Generalsekretär...

Kongress der Gemeinden und Regionen 04/06/2012 Lokale und regionale Demokratie in Spanien: Monitoring-Besuch des Kongresses Straßburg, 4.6.2012 – Eine Delegation des Kongresses der Gemeinden und Regionen des Europarates hat vom 5. bis 8. Juni 2012 Spanien besucht, um die Einhaltung der Verpflichtungen aus der Europäischen Charta der Kommunalen Selbstverwaltung zu überprüfen. Das Land hat die Charta 1988 ratifiziert.   Die Berichterstatter (Marc Cools, Kammer der Gemeinden, Belgien, ILDG, Leen Verbeek, Kammer der Regionen, Niederlande, SOC) trafen mit Vertretern von nationalen, regionalen und lokalen Behörden zusammen, um die Entwicklung der...

Generalsekretär 01/06/2012 Generalsekretär zu offiziellem Besuch in Lettland Generalsekretär Thorbjørn Jagland Straßburg, 1.6.2012 – Generalsekretär Thorbjørn Jagland reist vom 3. bis 5. Juni zu einem offiziellen Besuch nach Lettland. In Riga wird er den Präsidenten der Republik Lettland Andris Bērziņš, Premierminister Valdis Dombrovskis, die Präsidentin der Saeima, dem lettischen Parlament, Solvita Āboltiņa, Außenminister Edgars Rinkēvičs sowie die Mitglieder der lettischen Delegation bei der Parlamentarischen Versammlung treffen.   Auf der Tagesordnung stehen die Reform des Europarates, Minderheitenrechte und die allgemeine Lage...

Ministerkomitee 31/05/2012 Erklärung des Vorsitzenden des Ministerkomitees Edmond Haxhinasto Straßburg, 31.05.2012 - Mit großer Trauer haben wir die Meldungen über die Erdbeben zur Kenntnis genommen, die in der Emilia Romagna in Italien große Zerstörung verursacht und Menschenleben gefordert haben. Der Vorsitzende des Ministerkomitees Edmond Haxhinasto spricht den Familien der Opfer sein aufrichtiges Beileid aus und bekundet seine Solidarität mit den obdachlos gewordenen Menschen sowie dem gesamten italienischen Volk. Siehe auch:  Europarat verurteilt Hinrichtungen in Syrien

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