Auf Einladung des türkischen Justizministeriums hat der Generalsekretär an der Konferenz „Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte im Hinblick auf die Türkei – Probleme und Lösungsvorschläge“ teilgenommen. Thema der Konferenz war unter anderem die hohe Zahl der Fälle zu Fragen der Pressefreiheit, die beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte gegen die Türkei anhängig sind. Jagland sagte vor Journalisten: "Die Medienfreiheit stellt offensichtlich ein Problem dar. Die Situation gibt Anlass zur Sorge. Aber ich konnte heute den starken politischen Willen in der Türkei sehen, das Problem anzugehen und die Gesetzgebung und Praxis zu verändern. Ich begrüße den konstruktiven Ansatz der Regierung.“ Nach der Konferenz traf Generalsekretär Jagland Ministerpräsident Erdoğan zu bilateralen Gesprächen. 

 

Rede

Die Türkei im Europarat

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte – Länderinformationen