Straßburg, 14.05.2013 – Generalsekretär Thorbjørn Jagland hat heute im Gebäude des Europarates in Straßburg den im November 2012 bestellten obersten Ombudsmann der Türkei, Mehmet Nihat Ömeroğlu, getroffen.

 

Die Ombudsmann-Stelle wurde in der Türkei geschaffen, um im Namen des Parlaments des Landes die Maßnahmen und Tätigkeiten der Exekutive zu überwachen. Dies erfolgte aufgrund einer Empfehlung der Parlamentarischen Versammlung des Europarates (PACE) aus dem Jahr 2004, als die Türkei noch einem PACE-Monitoring-Verfahren unterworfen war. Die Parlamentarische Versammlung des Europarates stützte sich dabei auf Empfehlung R (85) 13 des Ministerkomitees über die Einrichtung von Ombudsmann-Stellen.

Der Generalsekretär begrüßte die Schaffung des Ombudsmann-Büros und erklärte: „Dies ist eine positive Entwicklung für den institutionellen Menschenrechtsschutz. Der Europarat ist jederzeit bereit, mit dem türkischen Ombudsmann zusammenzuarbeiten.“