commdh-comment-journalists

Menschenrechtskommissar
05/06/2012
Journalists need protection from violence
Menschenrechtskommissar Nils Muižnieks

Straßburg, 05.06.2012 – Journalismus ist ein gefährliches Geschäft, selbst in Europa. In Aserbaidschan haben schon zahlreiche Journalisten seit Anfang des Jahres körperliche Angriffe erlitten, aber auch in Frankreich, Deutschland, Griechenland, Italien, Lettland, der Republik Moldau, Montenegro, Rumänien und der Russischen Föderation. Die Regierungen sollten Gewalt gegen Journalisten sehr ernst nehmen, da solche Angriffe das Fundament der Demokratie bedrohen, so Nils Muižnieks, Menschenrechtskommissar des Europarates, in seinem heute veröffentlichen Menschenrechtskommentar.
 

Oft sind es unbekannte Angreifer, im Regelfall eine Gruppe Maskierter, welche die Journalisten angreifen. Es kommt aber auch vor, dass es sich bei den Tätern um Polizisten oder um von den Behörden engagierte Sicherheitskräfte handelt.


Die Regierungen und Politiker müssen sehr starke Signale aussenden, dass derartige Angriffe inakzeptabel sind und nicht ungestraft bleiben. Ebenso müssen sie unverzügliche, gründliche und transparente Untersuchung einleiten und die Täter vor Gericht bringen, wobei die Strafen der Schwere des Verbrechens entsprechen sollen. Wenn Journalisten bedroht werden, sollten die Behörden schnell reagieren, um sie zu beschützen. Darüber hinaus sollten die Behörden die Zusammenarbeit zwischen Polizei und Journalisten fördern.  (weiter...)