Straßburg, 03.10.2012 - In seiner Rede vor der Parlamentarischen Versammlung hat der Präsident der Republik Moldau, Nicolae Timofti, gefordert, Transnistrien mit einem angemessenen Grad an Selbstverwaltung wieder in die Republik Moldau zu integrieren, und betont, die russischen Streitkräfte müssten abgezogen werden.

„Die Fortsetzung des Transnistrien-Konflikts untergräbt unsere nationale Sicherheit und territoriale Integrität, bremst die wirtschaftliche Entwicklung und spaltet die Gesellschaft“, sagte er. Timofti hob die Rolle hervor, die der Europarat in diesem Konflikt durch vertrauensbildende Maßnahmen auf beiden Seiten des Flusses Nistru spielt.
 

Er betonte, dass Moldau auf dem Weg zur europäischen Integration vorankomme - mit der EU-Mitgliedschaft als nächstem Schritt – und die notwendigen Maßnahmen für einen demokratischen Wandel ergriffen habe, beispielsweise hinsichtlich des Justizsystems und der Bekämpfung der Korruption.

Er erinnerte an die Verabschiedung des Aktionsplans über die Einhaltung der Verpflichtungen der Republik Moldau gegenüber dem Europarat durch das moldauische Parlament im Juli 2012, welche „die Entschlossenheit zur Förderung systemischer und struktureller Reformen“ zeige, um die Normen des Europarates zu erfüllen.

Rede

Die Republik Moldau im Europarat

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