Germany voluntary contributions

Mitgliedsstaaten - Freiwillige Zuwendungen
05/12/2011
Botschafter Julius Georg Luy und Gabriella Battaini, Generaldirektorin der Programme
Botschafter Julius Georg Luy und Gabriella Battaini, Generaldirektorin der Programme

Im Jahr 2011 hat Deutschland durch den Abschluss von Vereinbarungen über freiwillige Zuwendungen für individuelle Projekte den Europarat konsequent unterstützt. Die zusätzlichen Leistungen im Jahr 2011 belaufen sich auf 1 770 000 €.
 

Zu den geförderten Projekten zählen die Stärkung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte, des Menschenrechtskommissars und der Überwachungsmechanismen des Europarates sowie die Förderung nationaler Präventionsmechanismen gegen Folter, das Ausbildungsprogramm für Roma- Mediatoren, die Stärkung der Zivilgesellschaft in Weißrussland und der Aufbau eines kinderfreundlichen Europas.
 

Darüber hinaus hat Deutschland jährlich einen Beitrag zu dem 2008 ins Leben gerufenen Treuhandfonds für Menschenrechte geleistet. 2011 belief sich der deutsche Beitrag auf 600 000 €.
 

„Der Europarat benötigt ausreichend Mittel für spezifische Projekte zur Förderung unserer Kernwerte: Menschenrechte, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit. Trotz der schmerzhaften haushaltspolitischen Zwänge unterstützen wir solche Aktivitäten durch gezielte freiwillige Zuwendungen und ergänzen so die im ordentlichen Haushalt des Europarates veranschlagten Mittel. Dies gilt insbesondere für den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte, der sein hohes Niveau zum Schutz der Menschenrechte beibehalten muss“, sagte Botschafter Julius Georg Luy.