Straßburg, 14.11.2012 – Das Komitee des Europarates zur Verhütung von Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe (CPT) hat heute den Bericht über seinen jüngsten Besuch in der Ukraine im November/Dezember 2011 veröffentlicht sowie die Stellungnahme der ukrainischen Behörden.
 

Hauptziel des Besuchs war eine Bewertung der Behandlung von Personen in Polizeigewahrsam. Viele der von der CPT-Delegation befragten Personen, darunter auch Frauen und Jugendliche, sagten, dass sie bei der Festnahme oder der anschließenden Befragung durch Polizeibeamte körperlich misshandelt wurden.

In ihrer Stellungnahme informieren die ukrainischen Behörden über die getroffenen oder geplanten Maßnahmen zur Umsetzung der Empfehlungen des CPT. Sie stellen insbesondere fest, dass die Rechte von Personen in Polizeigewahrsam durch die Verabschiedung der neuen Strafprozessordnung im April 2012 gestärkt wurden.

Der Bericht über den Besuch sowie die Stellungnahme wurden auf Antrag der ukrainischen Behörden veröffentlicht

Die Ukraine im Europarat