Gefängnisse

Europäische Gefängnisreform

Seit den 1960er-Jahren steht der Europarat als treibende Kraft hinter den Bemühungen um eine Verbesserung der Haftbedingungen für Straftäter und andere unter Freiheitsentzug stehende Personen. Der Europarat stützt sich dabei auf die Arbeit und Erkenntnisse seiner Fach- und Lenkungsausschüsse, auf Urteile des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte, auf Kriterien des Anti-Folter-Komitees CPT, sowie auf Hinweise und Empfehlungen des Menschenrechtskommissars.

Vereint und gebündelt werden diese Elemente in den einschlägigen Konventionen, Protokollen und Empfehlungen des Europarates. Texte wie die Europäischen Strafvollzugsgrundsätze werden regelmäßig novelliert bzw. aktualisiert und gewährleisten verbindliche Mindeststandards für Haftpersonal, Strafgefangene und Untersuchungshäftlinge.

Komitee zur
Verhütung von Folter (CPT)
Menschenrechtskommissar

Das Komitee geht auf das Europäische Übereinkommen zur Verhütung von Folter aus dem Jahr 1987 zurück. Es besteht aus unabhängigen, unparteiischen Experten, u.a. Richtern, Ärzten, und Spezialisten für Strafvollzugs- und Polizeiangelegenheiten. Das CPT besucht Haftanstalten und beurteilt dort die jeweiligen Haftbedingungen.

Besuche und Berichte nach Staaten [en]
15 Fragen und Antworten für die Polizei: Ein CPT-Besuch – Worum es geht [en]

Als unabhängige Einrichtung innerhalb des Europarates setzt sich der Menschenrechts-kommissar mit Nachdruck für ein verstärktes öffentliches Bewusstsein und die Achtung der Menschenrechte in den 47 Mitgliedsstaaten ein. Er verweist auf etwaige Mängel in Gesetzgebung und Praxis bei Menschenrechtsfragen.

Besuche [en]
Viewpoints zu Fragen des Strafvollzugs [en]
Multimedia

Zwischenstaatliche Zusammenarbeit Konferenz der Direktoren der Gefängnisverwaltungen (CDAP)

Der Europäische Ausschuss für Strafrechtsfragen (CDPC) verfolgt die Umsetzung einer einheitlichen Politik in den Bereichen Strafprozessordnung, Strafrecht, Verbrechensverhütung sowie Behandlung von Straftätern. Er unterstützt die Umsetzung der Europäischen Strafvollzugsgrundsätze. Bisher hat der Ausschuss dem Ministerkomitee über 20 Gesetzestexte und rund 100 Empfehlungen in Strafrechtsfragen zur Beschlussfassung vorgelegt.

Europäischer Ausschuss für Strafrechtsfragen (CDPC) [en]
Rat für Zusammenarbeit in Strafvollzugsfragen (PC-CP) [en]
Haftanstalten und Alternativen [en]

Seit 1972 findet alle zwei Jahre die Konferenz der Direktoren der Gefängnisverwaltungen statt. Konferenzthemen sind jeweils neue Entwicklungen bei bewährten Verfahren, eventuelle Probleme bei der Umsetzung der Normen und Standards des Europarates, Diskussionen im Zusammenhang mit Empfehlungen des Europarates, die Europäischen Strafvollzugsgrundsätze, und vorrangige Themen, z.B. Frauen im Gefängnis, Gesundheit und Fortbildung während der Haft sowie der Umgang mit jugendlichen oder ausländischen Häftlingen.

Weitere Informationen [en]

Informationsblätter zur Gefägnisreform in Europa

Eine Sammlung von 12 Informationsblättern zu verschiedenen Themen in Zusammenhang mit der Gefängnisreform, beispielsweise zur Verhütung von Folter, Abschaffung der Todesstrafe, zu Auslieferungsverfahren, den Europäischen Strafvollzugsgrundsätzen und der Schulung von Gefängnispersonal, ist jetzt als Download verfügbar. Diese Informationen richten sich an praktizierende Juristen, die Verwaltung von Hafteinrichtungen sowie an Vereinigungen und Bürger, die sich für den Schutz der Menschenrechte einsetzen. Um die gedruckte Version zu erhalten, senden Sie bitte eine E-Mail an: docrequest@coe.int.

Referenz-Websites [en]
Anti-Folter-Komitee (CPT)
Kommissar für Menschenrechte
Menschenrechte und Rechtliche Angelegenheiten
Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte
Referenz-Texte

 Europäische Konvention der Menschenrechte
Protokolle Nr. 6 und Nr. 13 zur Abschaffung der Todesstrafe
Konvention zur Verhütung von Folter


Umsetzung von Sanktionen und Auslieferungen

Rechtshilfe in Strafsachen
Weitere Informationen
Informationsblatt [pdf] [en]
Jährliche Strafstatistik (SPACE)
Veröffentlichungen
The treatment of prisoners - European standards (2006)
Europäische Strafvollzugsgrundsätze (2006)
Weitere Veröffentlichungen
Dossiers zum Thema
Bekämpfung von Folter
Todesstrafe
Wirksamkeit der Justiz
Geheime Inhaftierungen

Dezember 2009