Wahl des Menschenrechtskommissars
Thomas Hammarberg |
Der Schwede Thomas Hammarberg wurde in der zweiten Runde der Wahlen am Mittwoch, 5. Oktober, zum neuen Menschen-
rechtskommissar des Europarates gewählt. Hammarberg erhielt 104 der 230 abgegebenen Stimmen. Er übernimmt das Amt am 1. Januar 2006 von Alvaro Gil-Robles.
Das Amt des Menschenrechtskommissars wurde 1999 eingerichtet. Der Menschenrechtskommissar hat die Aufgabe, die Ausbildung und Sensibilisierung im Bereich der Menschenrechte sowie die Achtung der Menschenrechte in den Mitgliedsstaaten zu fördern. Darüber hinaus soll er die vollständige Einhaltung der Texte des Europarates sicherstellen.
Der Kommissar spielt eine unterstützende und präventive Rolle und verfügt über keine rechtlichen Befugnisse. Der erste Amtsinhaber, der Spanier Alvaro Gil-Robles, wurde im September 1999 von der Parlamentarischen Versammlung gewählt.
PACE-Präsident René van der Linden gratulierte dem neuen Kommissar und sagte: ''Die Versammlung hofft, dass die enge und fruchtbare Zusammenarbeit, wie sie zu seinem Vorgänger, Alvaro Gil-Robles, bestand, fortgesetzt wird und dankt ihm für seine herausragende Arbeit.''
Europarats-Generalsekretär Terry Davis betonte: ''Der Kommissar für Menschenrechte leistet einen wesentlichen Beitrag zur Arbeit des Europarates und bestätigt dabei die politische, juristische und moralische Autorität unserer Organisation im Bereich der Menschenrechte in Europa.'' (weiter ...) |
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