In Zusammenarbeit mit dem türkischen Vorsitz im Ministerkomitee (November 2010 bis Mai 2011) hatte Generalsekretär Thorbjørn Jagland die Einrichtung einer Gruppe namhafter Persönlichkeiten vorgeschlagen, die im Rahmen des paneuropäischen Projekts „Zusammenleben im Europa des 21. Jahrhunderts“ einen Bericht über die Herausforderungen ausarbeiten sollte, die im Zusammenhang mit dem Wiederaufleben von Intoleranz und Diskriminierung in Europa entstanden.

Die Gruppe bestand aus neun hochrangigen Persönlichkeiten mit spezifischem Fachwissen und einem besonderen Interesse an diesem Thema. Vorsitzender war Joschka Fischer. Edward Mortimer war als Berichterstatter mit der Ausarbeitung des Berichtsentwurfs betraut worden.

Die weiteren Mitglieder waren: Timothy Garton Ash (Vereinigtes Königreich), Emma Bonino (Italien), Martin Hirsch (Frankreich), Danuta Hübner (Polen), Ayşe Kadıoğlu (Türkei), Sonja Licht (Serbien), Wladimir Lukin (Russland), Javier Solana Madariaga (Spanien).

Die Bedrohung

Im ersten Teil ihres Berichts hat die Gruppe acht besondere Gefahren für die Werte des Europarates herausgestellt:

  • zunehmende Intoleranz,
  • verstärkte Unterstützung von fremdenfeindlichen und populistischen Parteien,
  • Diskriminierung,
  • die Existenz einer praktisch rechtlosen Bevölkerung,
  • Parallelgesellschaften,
  • islamistischer Extremismus,
  • Verlust demokratischer Freiheiten,
  • potenzieller Konflikt zwischen „Religionsfreiheit“ und freier Meinungsäußerung.
Die Antwort

Die Gruppe legt im zweiten Teil des Berichts 17 Grundsätze fest, die ihrer Meinung zufolge Europas Reaktion auf diese Bedrohungen als Leitbilder dienen sollten. An oberster Stelle steht dabei die Erklärung, dass „zumindest ein Übereinkommen erforderlich ist, dass Gesetze befolgt werden müssen, und dass des Weiteren gemeinsam vereinbart werden muss, was Gesetz ist und wie es geändert werden kann“. 

  • Im weiteren Verlauf stellt der Bericht die Hauptakteure für die Herbeiführung des erforderlichen Wandels in der öffentlichen Meinung heraus: Pädagogen, Massenmedien, Arbeitgeber und Gewerkschaften, Zivilgesellschaft, Kirchen und religiöse Gruppen, berühmte Persönlichkeiten und „Vorbilder“, Städte und Gemeinden, Mitgliedsstaaten, europäische und internationale Institutionen.  
  • Abschließend führt der Bericht 59 „Handlungsvorschläge“ auf.  
Mitglieder

Zurück Wladimir Lukin

Wladimir Petrowitsch Lukin ist ein russischer Menschenrechtsaktivist, der 1937 geboren wurde. Gegenwärtig bekleidet Lukin das Amt des Menschenrechtsbeauftragten Russlands (seit 2004, Wiederwahl 2009) und des Präsidenten des russischen Paralympischen Komitees. Wladimir Lukin erhielt am Staatlichen Pädagogischen Institut Lenin in Moskau sein Diplom in Geschichte, außerdem diplomierte er im Bereich der Naturwissenschaften und war mehrere Jahre in der Forschung tätig. Er ist seit dreißig Jahren Chefrezensent der Redaktionsleitung des Magazins „Probleme des Friedens und des Sozialismus" (Prag).
 

Von 1987 bis 1990 leitete Lukin die Abteilung für Länder des Pazifiks und Südostasiens sowie das Büro für Bewertung und Planung des Außenministeriums (UdSSR).

1989 wurde Wladimir Lukin Leiter der Gruppe für Analyse und Prognose im Sekretariat des Obersten Rats (Oberster Sowjet) der UdSSR. Lukin wurde Außerordentlicher und Bevollmächtigter Botschafter der Russischen Föderation und arbeitete bei der Organisation Amerikanischer Staaten, wo er zum "Botschafter des Jahres" (1993) ernannt wurde.


Er gehört zu den Gründern der liberal-demokratischen Partei "Jabloko" (1993) und war für den Außenpolitischen Ausschuss der Duma tätig, bevor er schließlich Abgeordneter und später Stellvertretender Vorsitzender der Staatsduma wurde.

 

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