In Zusammenarbeit mit dem türkischen Vorsitz im Ministerkomitee (November 2010 bis Mai 2011) hatte Generalsekretär Thorbjørn Jagland die Einrichtung einer Gruppe namhafter Persönlichkeiten vorgeschlagen, die im Rahmen des paneuropäischen Projekts „Zusammenleben im Europa des 21. Jahrhunderts“ einen Bericht über die Herausforderungen ausarbeiten sollte, die im Zusammenhang mit dem Wiederaufleben von Intoleranz und Diskriminierung in Europa entstanden.

Die Gruppe bestand aus neun hochrangigen Persönlichkeiten mit spezifischem Fachwissen und einem besonderen Interesse an diesem Thema. Vorsitzender war Joschka Fischer. Edward Mortimer war als Berichterstatter mit der Ausarbeitung des Berichtsentwurfs betraut worden.

Die weiteren Mitglieder waren: Timothy Garton Ash (Vereinigtes Königreich), Emma Bonino (Italien), Martin Hirsch (Frankreich), Danuta Hübner (Polen), Ayşe Kadıoğlu (Türkei), Sonja Licht (Serbien), Wladimir Lukin (Russland), Javier Solana Madariaga (Spanien).

Die Bedrohung

Im ersten Teil ihres Berichts hat die Gruppe acht besondere Gefahren für die Werte des Europarates herausgestellt:

  • zunehmende Intoleranz,
  • verstärkte Unterstützung von fremdenfeindlichen und populistischen Parteien,
  • Diskriminierung,
  • die Existenz einer praktisch rechtlosen Bevölkerung,
  • Parallelgesellschaften,
  • islamistischer Extremismus,
  • Verlust demokratischer Freiheiten,
  • potenzieller Konflikt zwischen „Religionsfreiheit“ und freier Meinungsäußerung.
Die Antwort

Die Gruppe legt im zweiten Teil des Berichts 17 Grundsätze fest, die ihrer Meinung zufolge Europas Reaktion auf diese Bedrohungen als Leitbilder dienen sollten. An oberster Stelle steht dabei die Erklärung, dass „zumindest ein Übereinkommen erforderlich ist, dass Gesetze befolgt werden müssen, und dass des Weiteren gemeinsam vereinbart werden muss, was Gesetz ist und wie es geändert werden kann“. 

  • Im weiteren Verlauf stellt der Bericht die Hauptakteure für die Herbeiführung des erforderlichen Wandels in der öffentlichen Meinung heraus: Pädagogen, Massenmedien, Arbeitgeber und Gewerkschaften, Zivilgesellschaft, Kirchen und religiöse Gruppen, berühmte Persönlichkeiten und „Vorbilder“, Städte und Gemeinden, Mitgliedsstaaten, europäische und internationale Institutionen.  
  • Abschließend führt der Bericht 59 „Handlungsvorschläge“ auf.  
Mitglieder

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Sonja Licht ist eine international anerkannte Soziologin und Menschenrechtsaktivistin. Sie beteiligte sich an der systemkritischen Bewegung der späten 1960er Jahre im heute Ehemaligen Jugoslawien und wurde zwei Jahrzehnte später zur Gründerin vieler lokaler und internationaler NGOs, darunter auch zahlreiche Organisationen für die Rechte der Frau.

Ihren Aktivismus setzte sie in Friedens- oder Frauenrechtsgruppen vor dem Hintergrund der Gewalttaten während des Zerfalls des Ehemaligen Jugoslawiens fort. Dadurch erhielt sie den Spitznamen „Mutter des zivilgesellschaftlichen Sektors in Serbien". Sonja Licht verwaltete den (von George Soros gegründeten) Open-Society-Fonds in Belgrad. Während dieser Amtszeit (von 1991 bis 2003) konnten mithilfe des Fonds Tausende von Projekten mit mehr als $100 Millionen unterstützt werden. Von 1991 bis 1995 war sie Ko-Vorsitzende der Helsinki Citizens' Assembly, ein Zusammenschluss verschiedenster europäischer und nordamerikanischer Bürgerorganisationen, in deren Mittelpunkt Frieden, Demokratie und Menschenrechte stehen.

Sonja Licht ist Gründerin und Präsidentin des Belgrade Fund for Political Excellence, durch den Generationen junger serbischer Politiker auf den Wandel hin zur Demokratie und zum EU-Beitritt vorbereitet wurden. Des Weiteren ist Sonja Licht Vorsitzende des Rats für Auswärtige Beziehungen des serbischen Außenministeriums.

Durch ihre moralischen Grundsätze und ihre dynamische Politik ist sie zur einflussreichsten Frau der serbischen Politik geworden. Für ihren Einsatz zum Wohl der Öffentlichkeit wurden ihr zahlreiche renommierte internationale Preise verliehen, darunter der französische Verdienstorden Légion d'honneur, der Hiroshima-Preis, der Friedenspreis des European Chancellors Club, der Friedenspreis des Sozialforums in Schweden, der Internationale Menschenrechtspreis der International League for Human Rights, der Menschenrechtspreis des Albert Schweitzer Institute for the Humanities etc.